Aktuelle News Presseberichte

Damit Ihnen nichts entgeht!

Damit ihnen keine Neuigkeiten entgehen, aktualisieren wir für Sie die Informationen ständig.

Beobachten Sie diese Seite besonders um ihr Wissen immer auf den neusten Stand zu halten.

Presseberichte stellen wir allen Zeitungen zu Verfügung, leider werden die Berichte nicht immer abgedruckt. Warum das so ist, können wir nicht erklären!

 

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November 2011

Dichtheitsprüfung privater Abwasseranlagen

Wie wir bereits berichtet haben, hat Arbeit Bildung Soziales - ABS Beschwerde bei der EU-Kommission eingelegt, die vorhandenen privaten Abwasseranlagen nicht zu prüfen.
Grund: Verstoß gegen das Gleichheitsprinzip sowie Verstoß gegen ein Bundesrecht.
Die Europäische Kommission hat die Beschwerde angenommen.
Drücken wir jetzt die Daumen für unsere Bürgerinnen und Bürger, dass diese nicht weiter finanziell belastet werden.
Die ABS versucht das auszubügeln was die Politiker von SPD und Grüne einer früheren Landesregierung seinen Bürgerinnen und Bürger eingebrockt hat.
Unterstützen Sie uns als Bürger bei unserer Arbeit. Mitgliedsbeitrag nur 1.-Euro pro Monat oder mehr. Das sollte es ihrer Zukunft Wert sein, in einer bürgerlichen und wirtschaftlichen Partei, als aktives oder stilles Mitglied beizutreten.Ihre Ansprechpartner: Herr Euler – Herr Freye Tel. 05208-1451. 

OKTOBER 2011  

Vermutlicher Betrugsverdacht durch eine bzw. mehrere Personen einer politischen Partei

Der Partei Arbeit Bildung Soziales – ABS wurden auf anonymer Weise, brisante Dokumente übermittelt.

Aus den Dokumenten geht vermutlich hervor das es sich um Abrechnungsbetrug handelt. Weiterhin sind handschriftliche Vermerke sowie Unterschriften auf den Dokumenten zu finden.

Nach interner Prüfung dieser Unterlagen musste festgestellt werden, dass es sich vermutlich um einen bzw. mehrere Betrugsfälle handelt, wo Steuergelder missbräuchlich von Politikern eingesteckt wurden u.a. führt vermutlich eine Spur einer bzw. mehrere Personen bis in den Kreistag des Kreises Lippe.

Die ABS fordert hier und heute die Personen auf, die sich nicht gesetzestreu verhalten haben, sich den Strafverfolgungsbehörden zu stellen.
Wir bitten um Verständnis, das wir keine weiteren Auskünfte geben können. Die ABS hat zu ihrer Entlastung, im Vorfeld, die Dokumente einer Strafverfolgungsbehörde übergeben. Über diesen Fall werden wir weiter auf unserer Website unter www.abs-politik.deberichten.  Wir bedanken uns bei der bzw. den mutigen Personen, die uns die Unterlagen zu Verfügung gestellt haben.

 

OKTOBER 2011

Korrektur zum Pressebericht das Leopoldshöher Blatt Sep. 2011. Was nun?

Wir haben dort berichtet, dass die Grunderwerbsteuer eventuell von der Landesregierung in Düsseldorf angehoben werden soll.
Fakt ist, die Grunderwerbssteuer wurde zum 01.10.2011 von 3,5% auf 5% erhöht.
Was bedeutes das? Hier ein Beispiel: bei einem Hauskauf von 300.000.-Euro fallen folgende Kosten für den Käufer an, Grunderwerbssteuer alt: 10500.- Euro / Grunderwerbssteuer neu: 15.000.-Euro. Mehrkosten 4500.- Euro
Familienfreundlichkeit sieht in Augen von Arbeit Bildung Soziales – ABS anders aus, denn es sind meist Familien, die sich ein Eigenheim leisten wollen.
  

OKTOBER 2011

  Was nun?
Scheinbar arbeitet unsere Verwaltung in der Gemeinde Leopoldshöhe zu teuer und auf Kosten unserer Bürgerinnen und Bürger. Arbeit Bildung Soziales – ABS möchte das ändern.

Zahlen sagen einmal mehr als Worte. Hier einmal die Fakten mit Vergleichszahlen.

Leopoldshöhe Personal- und Versorgungskosten für die Verwaltung:
2008: 4.210.472,00 Euro  2009: 5.339.777,00 Euro  2010: 5.978.946,00 Euro
Kosten pro Einwohner für 2010: 370,81 Euro   Einwohner: 16.124
 

Oerlinghausen Personal- und Versorgungskosten für die Verwaltung:

2008: 3.751.161,00 Euro   2009: 3.642.574,00 Euro  2010: 4.377.652,00 Euro

Kosten pro Einwohner für 2010: 261,20 Euro   Einwohner: 16.760

Blomberg Personal- und Versorgungskosten für die Verwaltung:

2008: 4.178.948,00 Euro   2009: 4.015.354,00 Euro  2010: 4.079.068,00 Euro

Kosten pro Einwohner für 2010: 250,88 Euro   Einwohner: 16.259

Quelle: IT Nordrhein Westfalen   Auswertung: Arbeit Bildung Soziales - ABS

Wie Sie sehen, ist die Gemeinde Leopoldshöhe in den Zahlen spitze.

Leider ist das noch nicht alles, für das Geschäftsjahr 2010 kommen noch weitere Personalkosten in Höhe von 1.549.944,00 Euro dazu, also gesamt ca. 7.528.890,00 Euro für das Jahr 2010. Kosten pro Einwohner für 2010 dann: ca. 467.- Euro.  

Wie soll das auf Dauer finanziert werden?

Diese Summe verschlingt fast 30% vom gesamten Haushalt.

Was tun? Wieder etwas streichen und den Bürgerinnen und Bürger auflasten oder neue Schulden machen? Oder soll es das neue Stadtwerkekonstrukt richten, wo der nächste Verwaltungsapparat entsteht?   Oder wartet man jetzt auf die Vorgaben von der Landesregierung aus Düsseldorf? Diese plant nämlich die fiktiven Hebesätze (Grundsteuer A + B) sowie die Grunderwerbssteuer anzuheben, soweit dieses noch nicht geschehen ist. Aber diese Landesregierung, die aus SPD und Grüne als Minderheitsregierung regiert, hat auch enorme Probleme mit den Landesschulden.

Die Landesschulden von NRW,werden von Tag zu Tag mehr. Nach neusten Berechnungen vom Bund der Steuerzahler mehr als 172 Milliarden Euro. Tendenz steigend trotz guter Konjunktur. Was passiert, wenn die Konjunktur einbricht? Was soeben eintritt!

Was tun die Verantwortlichen uns Bürgerinnen und Bürger und den nachfolgenden Generationen hier an!

Die ABS vertritt die Meinung, dass wir die Menschen mitnehmen müssen und das nicht immer die Bürgerinnen und Bürger die Zeche zahlen, wo Verwaltung und Politik Fehler machen. Arbeit Bildung Soziales – ABS  hat schon zahlreiche Vorschläge unterbreitet, wie man die Schulden abbauen kann, wo unsere Bürgerinnen und Bürger nicht belastet werden. Leider besteht an diesen Vorschlägen, kein Interesse, obwohl diese Vorschläge zum größten Teil mit dem Bund der Steuerzahler ausgearbeitet wurden.

Unterstützen Sie uns als Bürger bei unserer Arbeit, diese Lösungen konsequent umzusetzen. Ihre Ansprechpartner: Herr Euler – Herr Freye Tel. 05208-1451.

OKTOBER 2011 

Dichtheitsprüfung!
Die politische Partei Arbeit Bildung Soziales – ABS hat jetzt für seine Bürgerinnen und Bürger nochmals den Kontakt mit der Europäischen Kommission in Brüssel sowie mit der Landesregierung in Düsseldorf gesucht.
Grund: die Dichtheitsprüfung von privaten Abwasseranlagen verstößt gegen Bundes-recht ferner wird das Gleichheitsprinzip der Bürger der Europäischen Union gestört.
Der ABS ist auch nicht bekannt, das irgendein Mitgliedsland der EU so eine Dichtheitsprüfung von privaten Abwasseranlagen verlangt. Was SPD und Grüne einer vorherigen Landesregierung in NRW gefordert haben.Es gibt auch keine Vorgabe von der EU.
Die ABS hat beiden Gremien vorgeschlagen die Dichtheitsprüfung von vorhandenen privaten Abwasseranlagen, keiner Prüfung zu unterziehen.
Sofern nähere Informationen vorliegen, werden wir hier bzw. über unsere Website im Internet, berichten.
Sie merken es liegt viel Arbeit vor uns, unterstützen Sie uns dabei z.B. bei der Mitgliederwerbung. Mitgliedsbeitrag nur 1.- Euro pro Monat oder mehr.
Ansprechpartner: Herr Euler – Herr Freye Tel. 05208-1451.

 

AUGUST 2011

   Klage gegen die Gemeinde Leopoldshöhe!
Die politische Partei Arbeit Bildung Soziales – ABS vermisst die Sparsamkeit bei den Personalkosten in der Verwaltung der Gemeinde Leopoldshöhe. Deshalb hatte die ABS Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht. Am 11.08.2011 fand nun der Verhandlungstermin vor dem Verwaltungsgericht in Minden statt, dort wurde der Sachverhalt erörtert mit einem nicht so erfreulichen Ergebnisverlauf. Der ABS steht das Recht nicht zu, für die Bürgerinnen und Bürger nach niedrigeren Steuern zu ringen, das wäre das Ziel gewesen bzw. die Steuern auf einem gleichbleibenden Niveau zu halten wenn die Personalkosten langfristig gesenkt worden wären. Dieses Vorgehen kennt das Gesetz nicht, diesbezüglich wäre die Klage ins Leere gelaufen und wurde dann im Verhandlungsverlauf zurückgezogen. Der Präsident des Verwaltungsgerichts lobte aber dieses ausgezeichnete Engagement der ABS und verwies darauf das eine breite Mehrheit bei der nächsten Kommunalwahl erzielt werden sollte, um unsere Ziele durchzusetzen. Bemerkenswert war auch das der Kläger (Herr Euler) extra seinen Urlaub abgebrochen hat um an diesem Verhandlungstermin teilzunehmen allerdings vom Bürgermeister bzw. von der Verwaltung war niemand zugegen, hier wurde eine Juristin vorgeschickt.

Juli 2011 

Klage gegen die Gemeinde Leopoldshöhe und die Kosten dazu.

Die Partei Arbeit Bildung Soziales - ABS möchte hier einmal mitteilen, das wir als kleine politische Partei keinerlei Gelder oder andere Mittel von Bund, Land oder Kommune erhalten. Die Klage, mit allen anfallenden Kosten für Anwälte, Gerichtskosten usw. die vor dem Verwaltungsgericht geführt wird, wird nur aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden finanziert. Die Klage wird geführt das nicht schon wieder die Steuern und Abgaben in der Gemeinde Leopoldshöhe erhöht werden, diesbezüglich möchten wir unsere engagierten Bürger aufrufen, uns bei unserer Arbeit, max. 2 Stunden/Woche, ehrenamtlich zu unterstützen, bzw. eine Geldspende auf das Konto der ABS, Volksbank Bad Salzuflen Kto. 513 626 500 Blz. 48291490, einzureichen. Ansprechpartner: Herr Frank Euler – Herr Martin Freye Tel. 05208—1451 oder senden Sie uns eine Mail an: info@abs-politik.de 

JUlI 2011

Dichtheitsprüfung privater Abwasseranlagen
Info über die Dichtheitsprüfung von privaten Abwasseranlagen. Nun gibt es noch eine weitere Prüfmethode die privaten Abwasseranlagen zu prüfen, wir möchten hier diese einmal nennen. TV-Kamerabefahrung, Wasser- oder Luftdruckprüfung und neu eine Wasserstandsfüllprüfung. Problem! Es gibt keine EU – Richtlinie sowie auch kein Bundesgesetz für eine Dichtheitsprüfung privater Abwasseranlagen. Lediglich sind 4 Bundesländer in Deutschland bei diesem Thema aktiv. Die anderen Bundesländer sehen bisher keine Notwendigkeit und setzen auf die Kompetenz und Sorgfaltspflicht ihrer Bürger.

Die politische Partei Arbeit Bildung Soziales – ABS wird die Bürgerinitiative, Stopp die Dichtheitsprüfung , weiter unterstützen. Hier die Gründe dafür, es gibt noch um 25 Städte in Europa mit über 150.000 Einwohner, die nicht einmal das Abwasser richtig in  Kläranlagen leiten! Wohlgemerkt das Abwasser, es geht nicht um eine Dichtheitsprüfung der Abwasserkanäle. Die EU-Kommission schreibt zugleich das eine Umsetzung für diese Städte schwierig sein wird. Wieso sollten dann einige Bundesländer in Deutschland schon vorpreschen mit einer Dichtheitsprüfung. Hier sollte gleiches Recht für alle Bürger in der EU gelten, wir haften ja als Bürger auch für Griechenland mit unseren Steuergeldern.  Die ABS steht für ein einheitliches EU-Gesetz bzw. Bundesgesetz nur diese Gesetze sollten umgesetzt werden und die vom Land Nordrhein Westfalen geforderte Dichtheitsprüfung für private Abwässer sollte sofort ausgesetzt werden. Insbesonder haben wir die Landesregierung schriftlich aufgefordert, dieses Gesetz zu stoppen und auszusetzen. Das ist der Standpunkt der ABS. Wir möchten hier gerne noch einmal engagierte Bürger aufrufen, die uns bei unserer Arbeit, max. 2 Stunden/Woche, ehrenamtlich unterstützen wollen. Ansprechpartner: Herr Frank Euler – Herr Martin Freye Tel. 05208—1451 oder senden Sie uns eine Mail an:

info@abs-politik.de  

MAI 2011

Klage gegen die Gemeinde Leopoldshöhe!

Die politische Partei Arbeit Bildung Soziales – ABS vermisst die Sparsamkeit bei den Personalkosten in der Verwaltung der Gemeinde Leopoldshöhe. Deshalb hat die ABS Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht. Die Forderung der ABS ist, das die Personalkosten in der Verwaltung auf max. 22% inkl. Rentenrückstellungen begrenzt werden. Derzeit liegen die Kosten bei ca. 30% = 7,7 Mio. Euro. Ferner ein Personalkonzept sowie eine Schuldenbremse für Kommunen. Sollte unsere Klage vor Gericht positiv entschieden werden, würde die ABS die eingesparten Mittel langfristig für die Absenkung der Grundsteuer A+B sowie Gewerbesteuer einsetzen, ferner werden die eingesparten Mittel der allgemeinen Rücklage (Haushalt) der Gemeinde Leopoldshöhe sowie in die freiwilligen Leistungen (Vereine) zugeführt. Die Klage wurde bereits vom Verwaltungsgericht angenommen.  

Unterstützen Sie unsere Arbeit vor Ort, rufen Sie uns an unter Tel. 05208-1451.

MAI 2011

Haushalt der Gemeinde Leopoldshöhe
Die politische Partei Arbeit Bildung Soziales – ABS lehnte in der Ratssitzung den Haushalt der Gemeinde Leopoldshöhe ab.
Es ist unverantwortlich, so mit unseren Steuergeldern umzugehen. Die Ertragsseite ist durchaus als positiv anzusehen wir möchten uns hier einmal ausdrücklich bei den Bürgerinnen und Bürgern sowie Gewerbetreibenden bedanken, die durch ihre Steuerabgaben so manches in der Gemeinde Leopoldshöhe ermöglich haben. Es hapert aber ganz gewaltig bei den Ausgaben, wo derzeit ca. 30% rund 7,7 Mio. Euro für Personalkosten in der Gemeinde Leopoldshöhe verschlungen werden. Dies kann die ABS nicht akzeptieren, denn dort liegt eine Hauptforderung der ABS, die Personalkosten auf max. 22% bei den Aufwendungen zu erreichen.
Es zeichnet sich bereits jetzt ab, dass die Gebühren und Abgaben weiter steigen müssen.
Diesbezüglich lehnte die ABS den Haushalt ab.  

MAI 2011

  Dichtheitsprüfung private Hausanschlüsse!
Das ist schon ein wenig merkwürdig, die SPD und Grüne hatten diesen Antrag in der früheren Landesregierung eingestielt. Die Dichtheitsprüfung sollte ursprünglich folgenden Zweck dienen, Schmutzwasser sollte das Grundwasser nicht verunreinigen. Und jetzt soll eine Resolution folgen und noch einmal geprüft werden. Was denn nun? Hüh oder hott. Derzeit sind vermutlich viele Klagen und Petitionen an die Landesregierung in Düsseldorf unterwegs. Viele meinen das ist eine EU-Richtlinie, die umgesetzt werden muss, das ist definitiv falsch. Die ABS vertritt die Meinung diese Dichtheitsprüfung sollte nur in gefährdeten Gebieten, Trinkwassereinzugs- und Naturschutzgebieten durchgeführt und umgesetzt werden und auch das ist noch als grenzwertig anzusehen. Es steht in keinem Verhältnis die Bürger mit solchen finanziellen Kosten und Folgekosten zu belasten, da der Nutzen als äußerst gering einzustufen ist.
 

APRIL 2011

AIDS!

Schützen Sie ihre Gesundheit, geben Sie AIDS keine Zukunft.

Leider ist es traurige Gewissheit, Aids kann nicht geheilt werden. Leider wird in der Öffentlichkeit kaum noch darüber berichtet bzw. aufgeklärt. Aber dieses Thema ist allgegenwärtig und kann jeden treffen.

Diesbezüglich bemüht sich die ABS bei diesem Thema Aufklärungsarbeit zu leisten. Es kann bei der Geschäftsstelle von Arbeit Bildung Soziales –ABS, nach Terminvereinbarung, kostenlos ein Aufklärungsheft und kostenlos ein Kondom, der Firma Ritex, abgeholt werden.
Bitte haben Sie Verständnis, das die Stückzahlen nur begrenzt vorhanden sind. Wir danken der Firma Ritex für die Spende.
   

April 2011

   Einzelhandelsgutachten für die Gemeinde Leopoldshöhe
Die politische Partei Arbeit Bildung Soziales – ABS hat bereits auf das Einzelhandelsgutachten was für die Gemeinde Leopoldshöhe ausgearbeitet wurde, reagiert. Im Gutachten wurde deutlich das in der Gemeinde die vorhandene Lebensmittelversorgung mehr als gut ist, es fehlt aber an Spezialeinzelhändlern wie Schuhgeschäft, Feinkostgeschäft und Metzgerei.
Diesbezüglich hat die ABS  Kontakt mit mehreren Schuhfachhändlern aufgenommen und auf die Situation in der Gemeinde Leopoldshöhe hingewiesen. Von einem Schuhfachhändler kam eine Absage, kein Interesse, die anderen prüfen die Situation.

März 2011

Kalk im Trinkwasser 2
Die politische Partei Arbeit Bildung Soziales – ABS hat wie bereits angedeutet den schriftlichen Dialog mit der Gemeinde Leopoldshöhe und den Stadtwerken Bielefeld gesucht und antworten auf unsere Schreiben erhalten. Hier nun die Sachlage, in diesem Jahr werden die Konzessionsverträge für die Gemeinde Leopoldshöhe für Strom- und Gaskonzessionen neu abgeschlossen. U.a. haben sich die Stadtwerke Bielefeld und andere Bewerber dafür beworben. Die Entscheidungen und Endergebnisse stehen dazu noch aus. Deswegen plädiert die ABS dafür, zunächst, die Härte im Trinkwassser  zurückzustellen um einmal abzuwarten, was in den nächsten Monaten geschieht. Sollten, die Stadtwerke Bielefeld in der Gemeinde Leopoldshöhe das Rennen bei den Konzessionsverträgen machen, liegt es nahe vielleicht ein eigenes Stadtwerk Leopoldshöhe zu gründen. Diesbezüglich wäre dann auch eine Möglichkeit gegeben weicheres Wasser zu bekommen.
Seitens  der Verwaltung Leopoldshöhe wurde mitgeteilt, dass von keiner politischen Partei, außer der politischen Partei Arbeit Bildung Soziales – ABS, Aufträge bzw. Anfragen an die Verwaltung gestellt wurden.

Die ABS stellt fest, sollte in den nächsten Monaten kein konkretes Ergebnis für weicheres Trinkwasser erzielt werden, wir ein Bürgerbegehren einleiten werden.  

März 2011

  Strom aus Atomkraftwerken
Die politische Partei Arbeit Bildung Soziales – ABS hat bereits im Jahr 2010 u.a. folgenden Beschluss für das Parteiprogramm beschlossen:
7.  Energie/Umwelt/Verkehr/Technologie
a)     Umweltpolitisch steht uns alles offen. Energiegewinnen, wo keine Gefahr für Mensch, Tier und            Umwelt besteht. Denken wir an nachfolgende Generationen
b)     Umweltfreundliche und ökologische Energie fördern
c)      Unabhängigkeit bei Städten und Gemeinden herstellen
d)     Atomkraft soweit nutzen bis eine umweltfreundliche und kostengünstige Alternative gefunden ist bzw. bereitsteht
e)     Minikraftwerke. Ziel muss sein, dass die Bürger ihre eigene Energie herstellen können.
f)       Umweltaspekte als globale also weltweite Aufgabe verstehen
g)     Schaffung bezahlbarer und unabhängiger Energiewirtschaft für das Gewerbe
h)     Förderung flächendeckender Nah- und Fernverkehr

Das ganze Programm  kann unter www.abs-politik.deRubrik: ABS / Programm nachgelesen werden. 

MÄRZ 2011

Arbeit Bildung Soziales – ABS informiert.

Haushaltsentwurf für 2011 in der Gemeinde Leopoldshöhe
In der Ratssitzung vom 24.02.2011 wurde es deutlich, die Gemeinde Leopoldshöhe musste in finanzieller Sicht die Hose runterlassen.
Es ist das eingetreten, was die politische Partei Arbeit Bildung Soziales –ABS, bereits vermutet hatte, siehe Vorberichte, es ist ein Fehlbetrag von 2,68 Millionen Euro aufgelaufen, wovon 950 000.-Euro noch konsolidiert werden müssen.
Der Haushalt ist für 2011 nicht ausgeglichen und muss durch die Aufsichtsbehörde, die für die Gemeinde Leopoldshöhe zuständig ist, genehmigt werden.
Der Kämmerer Herr Lange schloss nicht aus, dass die Gebühren und Steuern in 2011 weiter steigen werden.
Die politische Partei Arbeit Bildung Soziales - ABS vertritt aber die Interessen der Bürgerinnen und Bürger und nicht die Interessen der anderen Parteien oder der Verwaltung. Allein die Politik hat die Macht im Rat, um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger durchzusetzen. Verwunderlich ist, dass dieses nicht geschieht.
Die ABS  wird weiter an diesem Thema arbeiten. Sofern nähere Einzelheiten bekannt werden, werden wir weiter darüber berichten.
Weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.abs-politik.de
Unterstützen Sie unsere Arbeit vor Ort, rufen Sie uns an unter Tel. 05208-1451 oder senden Sie uns eine Mail an: info@abs-politik.de

Arbeit Bildung Soziales - ABS

Politik muss den Bürgern dienen!

Der Vorstand  

MÄRZ 2011

Arbeit Bildung Soziales – ABS informiert.

Arbeitskreis interkommunale Zusammenarbeit - Ausschluss der kleinen Parteien bzw. Einzelratsmitglieder!

 

Wird nicht von allen politischen Parteien/Politikern und Verwaltung, Transparenz gefordert?

 

Warum werden die kleinen Parteien bzw. Einzelratsmitgliedern aus diesen Arbeitskreisen ausgeschlossen? Sind diese zu unbequem?

 

Die ABS hat in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses darauf hingewiesen, das auch Einzelratsmitglieder daran beteiligt werden sollen, dieses wurde von der Politik und Verwaltung zur Kenntnis genommen, gehandelt wurde aber nicht.

 

Gerade, die ABS hatte in seinem Punkteprogramm vom Jan. 2010 diesen Punkt mit aufgeführt: Wettbewerb mit anderen Kommunen ausnutzen.

 

Sprechen Sie doch einmal ihre Politiker oder die Verwaltung vor Ort direkt darauf an!

 

Die politische Partei Arbeit Bildung Soziales – ABS sieht Politik als Arbeit für das Gemeinwohl aller Bürger an.

 

Weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.abs-politik.de

Unterstützen Sie unsere Arbeit vor Ort, rufen Sie uns an unter Tel. 05208-1451.

 

Arbeit Bildung Soziales - ABS

Politik muss den Bürgern dienen!

 

Der Vorstand

  

MÄRZ 2011

Arbeit Bildung Soziales – ABS informiert.

Kalk im Trinkwasser
Die Veranstaltung von der politischen Partei Arbeit Bildung Soziales – ABS am 12.02.2011 hat es deutlich gemacht, es gibt eine Front von Befürwortern für weicheres Wasser in der Gemeinde Leopoldshöhe. An dieser Stelle möchte sich die politische Partei Arbeit Bildung Soziales – ABS  recht herzlich beim Hotel Gasthof Vinnen für die angenehme Atmosphäre bedanken, ferner bei den Teilnehmern und den Bürgern die uns Emails geschickt haben und mit denen wir Telefonate geführt haben. Doch nun zu dem Ergebnis von dieser Veranstaltung.
Ja, es ist rechtlich möglich, ein Bürgerbegehren über dieses Thema durchzuführen. Diese Rechtssicherheit hat sich die ABS  bereits schriftlich bestätigen lassen. Bei der Veranstaltung wurden noch einmal alle Fakten auf den Tisch gelegt, die in den letzten Monaten gesammelt wurden. Ein Mitbürger brachte u. a. einen ca. 10Kg Eimer mit Kalkresten mit, diese Kalkrückstände wurden aus einem Warmwasserspeicher entfernt die im Laufe von 10 Jahren angefallen sind. Ferner berichtete in dieser Runde ein Unternehmer, dass er durch das kalkhaltige Wasser einen Schaden in Höhe von 6000.- Euro hatte. In der Gesprächsrunde wurden auch Preise erwähnt, die sich ergeben würden, wenn wir mischen würden. Bei einem Verhältnis 21,5 % Trinkwasser vom Wasserwerk Leopoldshöhe und 78,5% von der Stadtwerke Bielefeld wäre der Härtegrad dann 14,5°d.H. also deutlich weicheres Wasser als bisher.
Ausgangswert für diese Berechnung waren 26,4° d.H im Leopoldshöher Wasser, dieser Wert wurde vom Chemischen Untersuchungsamt Bielefeld festgestellt. Demnach würden 1000Ltr. Trinkwasser 1,78 Euro Brutto kosten, jetziger Preis ab 01.01.2011 -  1,445 Brutto also Mehrkosten von 0,335 Euro auf 1000Ltr. Trinkwasser.
Nach Bekanntgabe dieser Zahlen wurde uns durch einen Gast, eine Milchmädchen Rechnung unterstellt, der Gast war Mitarbeiter der Gemeinde Leopoldshöhe.
Diesbezüglich wurde einvernehmlich entschieden, dass wir jetzt noch einmal den schriftlichen Dialog mit der Gemeinde Leopoldshöhe suchen. Angefragt wird, ob diese bereit ist, für weicheres Trinkwasser für unsere Bürgerinnen und Bürger zu sorgen. Im gleichen Zuge werden die Stadtwerke Bielefeld mit in den Dialog einbezogen, um einmal genaue Zahlen zu erhalten.
Mehrere Bürger hatten den Vorschlag eingebracht, dass die Stadtwerke Bielefeld die Komplettversorgung von Trinkwasser im Gemeindegebiet übernehmen sollen. Diese Variante brächte dann tatsächlich weiches Wasser nämlich 11,3°d.H. Allerdings ist die Frage der Wartung und Instandhaltung des Wassernetzes noch zu klären.
Der Trinkwasserpreis bei den Stadtwerken Bielefeld beträgt Brutto 1,85 Euro per 1000Ltr.( 1cbm) und dieser Wasserpreis ist seit 2007 konstant.
Sofern nähere Einzelheiten bekannt werden, werden wir weiter darüber berichten.
Ferner können Sie sich weiterhin anmelden, wenn Sie bei dem Bürgerbegehren mitwirken möchten. Mail: Info@abs-politik.de  oder nutzen Sie das Formular direkt auf unsere Website.

Weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.abs-politik.de

Unterstützen Sie unsere Arbeit vor Ort, rufen Sie uns an unter Tel. 05208-1451.

Arbeit Bildung Soziales - ABS

Politik muss den Bürgern dienen!

Der Vorstand

  

Februar 2011

 

Veranstaltungstermin!

Arbeit Bildung Soziales – ABS im Dialog mit den Bürgern

Kalk im Trinkwasser. Ist ein Bürgerbegehren möglich?
Ist eine Reduzierung vom hohen Kalkgehalt im Trinkwasser möglich? JA, durch Beimischung von weichen Sennewasser!
Öffentliche Veranstaltung zu diesem Thema am:
Samstag den 12.02.2011   17.00h
Gasthof- Hotel Vinnen  Herforder Str. 132   D-33818 Leopoldshöhe
Jetzt liegt es an unseren Bürgern, nehmen Sie an dieser Veranstaltung teil. Um so mehr Bürger sich dafür engagieren um so größer, ist die Chance weicheres Wasser zu bekommen.

Wir bitten um Anmeldung unter 05208-1451 oder per email: Info@abs-politik.de  Danke! 

Februar 2011

Anregung Winterdienst evtl. Erweiterung der Satzung  im Ortsrecht                                                                          
Die politische Partei Arbeit Bildung Soziales – ABS, vermisst in der Satzung folgenden Punkt:

Zugeschobene Zuwegungen zu privaten Grundstückszufahrten – Fußwege, durch die Schneeschieber der Gemeinde. Gerade durch den demografischen Wandel haben wir in der Bevölkerung einen Zuwachs in der älteren Generation. Diesbezüglich sind diese Personen rein aus ihrer körperlichen Konstellation nicht mehr fähig, diese Schneeberge zu bewältigen. Das große Manko ist, das der Schneeschieber der Gemeinde die Zufahrten von privaten Grundstücken zuschiebt, wenn Schnee gefallen ist. Und die letzten beiden Winter haben es gezeigt, das man getrost von Schneemassen sprechen kann. Eklatant wird das, wenn die Schneemassen gefrieren und man dann mit Spaten und Schaufel dem Problem zu Leibe rücken muss. Hier sollte eine vernünftige Bürgerlösung gefunden werden, diesbezüglich hat die ABS dem Vorsitzenden von Straßen, Plätze und Verkehr diese Aspekte unterbreitet.  

Februar 2011 

Arbeit Bildung Soziales – ABS informiert.

Zwangsmitgliedschaften bei Handwerkskammern und Industrie-  und Handelskammern.
Die ABS steht dafür das eine gesunde Wirtschaft sich entwickelt und unnötige bürokratische Kosten gar nicht erst entstehen. Für viele Unternehmen und Handwerker sind diese Pflichtmitgliedschaften ein großes finanzielles Ärgernis. Die ABS unterstreicht aber auch das es diese Kammern geben muss allerdings sollten die Zwangsmitgliedschaften in eine freiwillige Mitgliedschaft umgewandelt werden.
Bei der Europäischen Kommission häufen sich die Beschwerden darüber. Die ABS hat den Kontakt mit der Europäischen Kommission gesucht und noch einmal deutlich dargelegt das Zwangsmitgliedschaften nicht mehr zeitgemäß sind und gegen das Demokratierecht verstoßen.
Sofern nähere Einzelheiten bekannt werden, werden wir weiter darüber berichten. 
Weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.abs-politik.de

Arbeit Bildung Soziales - ABS

Politik muss den Bürgern dienen!

 

Januar 2011

Arbeit Bildung Soziales - ABS schaltet Kommunalaufsicht ein!

Die ABS hat die Kommunalaufsicht beim Kreis Lippe eingeschaltet
Überprüfung eines Sachverhaltes
Die politische Partei Arbeit Bildung Soziales – ABS hat am 08.11.2010 alle lippischen Kommunen angeschrieben, im Detail das Büro des Rates im Rathaus.
In der Mitteilung sollte geprüft werden ob eine wirkliche und effiziente Zusammenlegung von Verwaltungsabteilungen, nachdem Verwaltungsmitarbeiter in den Ruhestand gehen, der einzelnen Kommunen möglich sei. Um so Kosten in der Verwaltung einzusparen und dadurch unserer Bürger weitere Steuererhöhungen und Abgaben zu ersparen.
Es liegen gesicherte Erkenntnisse vor das dieses Schreiben nicht allen politischen Fraktionen bzw. Einzelratsmitgliedern vorgelegt worden ist. Warum wurde das Schreiben nicht vorgelegt? Soll hier nicht gespart werden oder soll wie immer der Bürger dafür herhalten?
Die ABS sieht hier einen massiven Eingriff in die demokratischen Abläufe.
Deshalb hat die ABS die Kommunalaufsicht des Kreises Lippe angerufen, die diesen Vorfall jetzt überprüft.
Es gibt jede Menge zu tun im Land unterstützen Sie uns bei unserer Arbeit als stilles oder aktives Mitglied. Haben Sie Gesprächsbedarf zu diesen oder zu anderen Themen, sprechen Sie uns an unter Tel. 05208-1451 oder senden Sie uns eine Mail unter: info@abs-politik.de . oder auf dem Postweg: Arbeit Bildung Soziales – ABS  Herr Frank Euler Bielefelder Str. 29   D – 33818 Leopoldshöhe

Arbeit Bildung Soziales - ABS

Politik muss den Bürgern dienen!

Januar 2011

Arbeit Bildung Soziales – ABS plädiert für einen Nothaushalt, für die Gemeinde Leopoldshöhe

Haushaltskonsolidierung - Nothaushalt für die Gemeinde Leopoldshöhe? Klage gegen die Gemeinde Leopoldshöhe?
Die ABS rät dringend zu einem Nothaushalt für die Gemeinde Leopoldshöhe
Die aktuellen Zahlen sind verheerend und es wird nur von einer defizitären Summe von einem sechsstelligen Eurobetrag ausgegangen. Wie aber in der jüngsten Rechnungsprüfungs- und Bilanzausschuss Sitzung vom 15.12.2010 berichtet wurde, werde die Summe nicht ausreichen, um den Haushalt zu konsolidieren und das Schlimme ist, es soll weiter gehen wie bisher, das ist unverschämt und eine Frechheit gegenüber unseren Bürgern. Die ABS vermutet, das die Schulden im Millionenbereich liegen werden, leider konnten bis dato keine konkreten Zahlen von der Gemeinde mitgeteilt werden.

Die ABS ist die einzigste politische Partei, die in der letzten Ratssitzung vom 16.12.2010 gegen Gebührenerhöhungen gestimmt hat, die ABS sieht ein anderes Potenzial, wo gespart werden kann. Wenn eine Gemeinde meint, sich Personalkosten in Höhe von ca. 7,7 Millionen Euro pro Jahr leisten zu können ist es ein Schlag ins Gesicht der Bürgerinnen und Bürger. Was will die Gemeinde noch auf den ihren Rücken austragen? Das heißt im Klartext, das die Gebühren für unsere Bürger weiter steigen müssen oder weitere Einschnitte im Haushaltsplan gemacht werden. Die ABS wird dieses Vorgehen nicht akzeptieren.

Die ABS plädiert eindringlich und sofort die Maßnahmen für einen Nothaushalt anzugehen. Schon Anfang 2010 hat die ABS einen Punkteplan ausgearbeitet und an alle politischen Parteien sowie Verwaltung ausgeteilt und darauf hingewiesen, wo Einsparungen möglich sind, dort wurde die ABS nur Müde belächelt. Explizit weisen wir darauf hin, wenn ein Nothaushalt angegangen wird, das alle Gebühren die die Bürger betrifft vom Stand 31.12.2010 eingefroren werden sollten. Nur so können wir konsequent an den richtigen Stellen sparen.

Die ABS stellt fest das hier viel früher reagiert werden hätte müssen und es sollte geprüft werden ob Regressansprüche gestellt werden können. Diesbezüglich haben wir die Gemeinde Leopoldshöhe über unser Vorgehen unterrichtet.

Des weiteren prüft die ABS eine Klage vor dem Verwaltungsgericht, ob die letzte Gebührenerhöhung in der Ratssitzung vom 16.12.2010 rechtmäßig ist und unsere Bürger sowie Gewerbetreibenden immer mehr die finanzielle Freiheit genommen wird.
Es ist unverantwortlich, so mit fremden Geldern umzugehen. Sollte es zu keiner Klage kommen, wird die Klage aber spätestens dann eingereicht, wenn in 2011 oder 2012 eine weitere Gebührenerhöhung für unsere Bürger vom Rat beschlossen werden sollte.

Es gibt jede Menge zu tun im Land unterstützen Sie uns bei unserer Arbeit und werden Sie stilles oder aktives Mitglied bei der ABS. Haben Sie Gesprächsbedarf zu diesen oder zu anderen Themen sprechen Sie uns an unter Tel. 05208-1451 oder senden Sie uns eine Mail unter: info@abs-politik.de . oder auf dem Postweg: Arbeit Bildung Soziales – ABS  Herr Frank Euler Bielefelder Str. 29   D – 33818 Leopoldshöhe
Weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.abs-politik.de

Arbeit Bildung Soziales - ABS

Politik muss den Bürgern dienen!

  

Dezember 2010

Pressemitteilung von Arbeit Bildung Soziales – ABS 

- Bürgerbegehren-

Kalkgehalt im Trinkwasser

Arbeit Bildung Soziales – ABS möchte die Bürger informieren das im Januar/Februar 2011 eine öffentliche Versammlung im Gemeindegebiet über dieses Thema stattfinden wird.

Ein genauer Termin liegt noch nicht vor, wird aber in einer der nächsten Ausgaben bzw. auf unserer Internetseite bekannt gegeben.

Jetzt liegt es an den Bürgern, wie die Resonanz an diesem Tag ist, je mehr Bürger mitmachen um so besser sind die Chancen das Bürgerbegehren, zu einem positiven Ende zu bringen.

Eine Kalkreduktion könnte durch Beimischung von weichen Sennewasser von 26,4° dH. auf 14.5° dH. reduziert werden.

Die ABS würde dieses Bürgerbegehren begleiten.

Haben Sie Gesprächsbedarf zu diesen oder zu anderen Themen oder möchten Sie uns mit ihrer Mitarbeit unterstützen sprechen Sie uns an unter Tel. 05208-1451 oder senden Sie uns eine Mail unter: info@abs-politik.de. oder auf dem Postweg: Arbeit Bildung Soziales – ABS  Herr Frank Euler Bielefelder Str. 29   D – 33818 Leopoldshöhe
Weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.abs-politik.de
  

Dezember 2010

Pressemitteilung von der Arbeit Bildung Soziales – ABS 

Das Müllverwiegesystem in der Gemeinde Leopoldshöhe

Arbeit Bildung Soziales – ABS fordert eine Rücknahme des Müllverwiegesystems in der Gemeinde Leopoldshöhe.

Die Gemeinde Leopoldshöhe kann oder will der ABS vermutlich keine Daten über den Ratsbeschluss sowie Angebote aus dem Jahr 1997 zu Verfügung stellen.

Die ABS hat den Antrag auf Akteneinsicht bei der Gemeinde Leopoldshöhe gestellt. Das Recht steht der ABS zu, laut Gemeindeordnung NRW.

Haben Sie Gesprächsbedarf zu diesen oder zu anderen Themen oder möchten Sie uns mit ihrer Mitarbeit unterstützen sprechen Sie uns an unter Tel. 05208-1451 oder senden Sie uns eine Mail unter: info@abs-politik.de. oder auf dem Postweg: Arbeit Bildung Soziales – ABS  Herr Frank Euler Bielefelder Str. 29   D – 33818 Leopoldshöhe
Weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.abs-politik.de
  

November 2010

Pressemitteilung von Arbeit Bildung Soziales – ABS
Die ABS hat gewählt.
Auf dem letzten Parteitag von Arbeit Bildung Soziales – ABS wurde der Vorstand gewählt. Wir möchten hier das Ergebnis bekannt geben:
Vorsitzender: Frank Euler einstimmig wieder gewählt
1.stellv. Vorsitzender: Martin Freye einstimmig wieder gewählt
2. stellv. Vorsitzender: Manuel Halter einstimmig neu gewählt
Schatzmeister: Frank Euler einstimmig wieder gewählt
Pressesprecher: Martin Freye einstimmig wieder gewählt
Schiedsgerichtsvorsitzender: Andreas Kassen einstimmig neu gewählt
1. stelle Schiedsgericht: Anke Euler einstimmig wiedergewählt
2. stellv. Vorsitzende Schiedsgericht: Sabine Freye einstimmig wiedergewählt
Ferner wurden die neuen Grundsätze der Partei beschlossen, die  auf der Internetseite unter www.abs-politik.denachgelesen werden können. Die Grundsätze zeigen zunächst den Rahmen wie und wo sich die ABS politisch bewegt.
Haben Sie Gesprächsbedarf zu diesen oder zu anderen Themen oder möchten Sie uns mit ihrer Mitarbeit unterstützen, sprechen Sie uns an unter Tel. 05208-1451 oder senden Sie uns eine Mail unter: info@abs-politik.de  oder auf dem Postweg: Arbeit Bildung Soziales – ABS  Herr Frank Euler Bielefelder Str. 29   D – 33818 Leopoldshöhe
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November 2010

  Pressemitteilung von Arbeit Bildung Soziales – ABS
Bürger sollen tiefer in die Tasche greifen!
Kommen Sie zur Ratssitzung am 16.12.2010 um 18.30h in das Rathaus der Gemeinde Leopoldshöhe
Die  ABS hat im Frühjahr 2010 bereits alle politischen Parteien sowie die Gemeinde Leopoldshöhe über ihren Punkteplan unterrichtet wie und wo Kosten eingespart werden können.
Scheinbar ist von diesen Vorschlägen nichts angekommen.
Diesbezüglich sollten die Bürger die Ratssitzung am Donnerstag den 16. 12. 2010 um 18.30h im Sitzungssaal der Gemeinde Leopoldshöhe mit erleben. Sie sind herzlich eingeladen dazu den Personen über die Schulter zu schauen, die unsere finanzielle Freiheit immer weiter einschränken wollen.
Die ABS sieht dieses gänzlich anders, denn es sind unsere Gelder, die hier verarbeitet werden. Die ABS  würde einer Haushaltssicherung nicht negativ gegenüberstehen.
Die ABS wird, wenn so entschieden wird, wie die Beschlussvorlage es vorsieht, dem Ganzen eine Absage erteilen. Die ABS darf zurzeit nicht konkret über die geplanten Gebührenerhöhungen berichten, Sie würde sich dann mit rechtlichen Schritten konfrontierten sehen, weil alle Vorlagen merkwürdigerweise nicht öffentlich abgehandelt werden. Hier aber trotzdem der grobe Rahmen wo an der Gebührenschraube gedreht werden soll: Hundesteuer, Gewerbesteuer, Grundsteuer A+B, Verwaltungsgebühren usw. Unterstützen Sie die Arbeit der ABS mit Ihrer Teilnahme an dieser Ratssitzung am 16.12.2010.
Es ist unsere Pflicht gegenüber den Bürgerinnen und Bürger die Handlungsfähigkeit der Kommunen zu sichern und uns nicht weiter zu verschulden und nachfolgende Generationen mehr und mehr zu belasten.
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November 2010

Pressemitteilung von Arbeit Bildung Soziales – ABS

Personalkostenreduktion in den Verwaltungen der Kommunen

Die  ABS wird demnächst die Bürgermeister im Kreis Lippe anschreiben mit der Bitte der Weitergabe eines Schriftstückes an die im Rat vertretenen Parteien.

Das Schriftstück hat folgenden Inhalt:

In den nächsten Jahren gehen viele Mitarbeiter die in den Verwaltungen der Kommunen ihren Dienst tun in den Ruhestand. Diesbezüglich schlägt die ABS vor, jetzt intensiv zu prüfen ob Abteilungen von Kommunen zusammengelegt werden können. Alle Bürger im Kreis Lippe könnten davon profitieren. So könnten die Grundsteuern A + B und die Gewerbesteuern auf einen gleichbleibenden Pegel bleiben oder gar diese Steuern gesenkt werden um Bürgerinnen und Bürger und den Gewerbetreibenden ein Signal zu geben in Lippe weiterhin zu investieren. Die ABS fordert eine schlanke und effektive Verwaltung mit maximal 22% Personalkosten inklusive Rentenrückstellungen.

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November 2010

Pressemitteilung von der Arbeit Bildung Soziales – ABS 

- Bürgerbegehren-

Das Müllverwiegesystem und  Kalkgehalt im Trinkwasser

Arbeit Bildung Soziales – ABS fordert eine Rücknahme des Müllverwiegesystems in der Gemeinde Leopoldshöhe und die Reduzierung vom hohen Kalkgehalt im Trinkwasser.

Diesbezüglich wurden und werden die rechtlichen Belange für ein Bürgerbegehren geprüft.

Bei der Rücknahme des Müllverwiegesystems,was vor dem Jahr 2005 im Rat der Gemeinde Leopoldshöhe beschlossen wurde sieht es demnach schlecht aus. Die ABS hat zunächst sämtliche Beschlüsse über dieses Thema bei der Gemeindeverwaltung angefordert, um den Sachverhalt zu prüfen.

Bei einem Bürgerbegehren zu Reduzierung des Kalkgehaltes im Trinkwasser steht die Ampel inzwischen auf Grün. Dort könnte ein Bürgerbegehren gestartet werden.

Jetzt liegt es an den Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Leopoldshöhe ob Sie weiches Wasser haben möchten.

Informieren Sie uns, soll ein Bürgerbegehren durchgeführt werden?

Eine Kalkreduktion könnte durch Beimischung von weichen Sennewasser von 26,4° dH. auf 14.5° dH. reduziert werden.

Die ABS würde dieses Bürgerbegehren begleiten.

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November 2010

Pressemitteilung von Arbeit Bildung Soziales – ABS

Arbeitskreis für Wirtschaft und Tourismus.

Der von der ABS vorgeschlagene Arbeitskreis  für Wirtschaft und Tourismus wird nicht zustande kommen.

Keine politische Partei hat Interesse gezeigt, ehrenamtlich bei diesem wichtigen Vorhaben dabei zu sein.

Gerade jetzt, sofern der Aufschwung einsetzt, müssten wir vorsorgen für Morgen, um neue Arbeitsplätze zu schaffen.

 Arbeit Bildung Soziales – ABS kann diese Reaktion nicht verstehen.

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Oktober 2010

 

Pressemitteilung von Arbeit Bildung Soziales – ABS  18.10.2010

- Echte Polizei? -

Arbeit Bildung Soziales – ABS informiert ihre Bürgerinnen und Bürger über folgendes Problem. In den letzten Jahren gab es Verlage, Werbeagenturen und Anzeigenverwaltungen, die mit dem guten Namen der Polizei für eigene Zwecke hausieren gingen. Sie wenden sich an Geschäftsleute oder Gewerbetreibende, um Anzeigen für teures Geld zu verkaufen. In der Regel  150.-Euro pro Anzeige und das Ganze verpackt in ein Jahresabonnement also um die 1800.-Euro pro Auftrag.

Die ABS hält eine Broschüre bereit, wie Sie unseriöse Anzeigenwerber erkennen können.

Die Broschüre kann kostenlos in der Geschäftsstelle der ABS abgeholt werden, bitte sprechen Sie einen Termin ab, weil das Büro nicht ständig besetzt ist.

Haben Sie Gesprächsbedarf zu diesen oder zu anderen Themen, sprechen Sie uns an unter Tel. 05208-1451 oder senden Sie uns eine Mail unter: info@abs-politik.de. oder auf dem Postweg: Arbeit Bildung Soziales – ABS  Herr Frank Euler Bielefelder Str. 29   D – 33818 Leopoldshöhe
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Oktober 2010

Pressemitteilung von der Arbeit Bildung Soziales – ABS. Oktober 2010

- Bürgerbegehren-

Das Müllverwiegesystem und  Kalkgehalt im Trinkwasser

Arbeit Bildung Soziales – ABS fordert eine Rücknahme des Müllverwiegesystems in der Gemeinde Leopoldshöhe.

Diesbezüglich werden zurzeit die rechtlichen Belange für ein Bürgerbegehren geprüft.

Soll das Müllverwiegesystem abgeschafft werden  JA oder NEIN dieses sollte ein Bürgerbegehren klären.

 Zeitgleich sollte ein zweites Bürgerbegehren eingeleitet werden, dieses würde sich mit dem Kalkgehalt im Trinkwasser befassen. Die Frage dort würde lauten: sollte der Kalkgehalt im Trinkwasser von 26,4° dH. Auf 14.5° dH.  reduziert werden JA oder NEIN.

Alternativ müsste geprüft werden ob ein Ratsbegehren, in beiden Fällen, durchgeführt werden könnte.

Sollte es zu keiner Einigung kommen und die rechtlichen Voraussetzungen passen, werden wir die Bürgerbegehren begleiten.

Diesbezüglich brauchen wir ehrenamtliche Mitarbeiter, bitte melden Sie sich bei uns.
Haben Sie Gesprächsbedarf zu diesen oder zu anderen Themen, sprechen Sie uns an unter Tel. 05208-1451 oder senden Sie uns eine Mail unter: info@abs-politik.de. oder auf dem Postweg: Arbeit Bildung Soziales – ABS  Herr Frank Euler Bielefelder Str. 29   D – 33818 Leopoldshöhe
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Oktober 2010 

Arbeit Bildung Soziales – ABS informiert! Oktober 2010

Sind Einsparungen wirklich gewünscht! Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen in der Gemeinde Leopoldshöhe.

Im Haushalt ist vorgesehen bzw. wird ernsthaft darüber nachgedacht in 2011, 350.000.-Euro zulasten der Bürger mehr einzunehmen. Das soll über die Hebesätze der Grundsteuer A+B  und Gewerbesteuer in 2011 um plus 4%  und natürlich 2012, 180.000.-Euro um plus 2% erreicht werden.

Diesen Effekt kann man ohne Weiteres durch Zusammenlegung von kommunalen Abteilungen z.B. mit der Stadt Oerlinghausen erreichen und die Personalkosten für 5 hochrangige Verwaltungsangestellte einzusparen. Es ist anscheinend in der Verwaltung ein Tabu über Personal und Personalkosten nachzudenken. Die ABS hatte im Frühjahr einen Punkteplan aufgestellt, wo eine Kostenreduzierung vorgeschlagen wurde. Es ist unerträglich wie man sich jedes Jahr aufs Neue bei Bund, Land und Kommune durchklüngelt.

Das das so kommen würde hat die ABS schon im Frühjahr per Pressemeldung mitgeteilt, was von allen beteiligten Parteien vehement abgestritten wurde. Bilden Sie sich ihre eigene Meinung dazu. Die ABS wird diesem Vorgang im Rat eine klare Absage erteilen.

Abschaffung des Müllverwiegesystems und Reduzierung des Kalkgehaltes im Trinkwasser machen Sie mit beim Bürgerbegehren. Weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.abs-politik.de
Haben Sie Gesprächsbedarf zu diesen oder zu anderen Themen, sprechen Sie uns an unter Tel. 05208-1451 oder senden Sie uns eine Mail unter: info@abs-politik.de. oder auf dem Postweg: Arbeit Bildung Soziales – ABS  Herr Frank Euler Bielefelder Str. 29   D – 33818 Leopoldshöhe
 

Oktober 2010  

Pressemitteilung von der Arbeit Bildung Soziales – ABS 

Arbeitskreis für Wirtschaft und Tourismus

Arbeit Bildung Soziales – ABS fordert einen Arbeitskreis zum Thema: Wirtschaft und Tourismus (WiTo)

Diesbezüglich wurde dieses Anliegen der ABS in der Ratssitzung vom 27.07.2010 von Herrn Bürgermeister Schemmel verlesen.

Die ABS hat jetzt die Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis90/die Grünen, FDP sowie die Gemeinde Leopoldshöhe aufgefordert zu diesem Arbeitskreis Stellung zu nehmen, ob dieser nun ehrenamtlich eingerichtet werden soll oder nicht. Aus wirtschaftlichen Gründen der klammen Kommunen dürfte dieser Arbeitskreis explizit wichtig sein.

Haben Sie Interesse an einer ehrenamtlichen Mitarbeit oder Gesprächsbedarf zu diesen oder zu anderen Themen, sprechen Sie uns an unter Tel. 05208-1451 oder senden Sie uns eine Mail unter: info@abs-politik.de . oder auf dem Postweg:

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Oktober 2010  

Pressemitteilung von der Arbeit Bildung Soziales – ABS

Arbeitskreis Kalk im Trinkwasser

Arbeit Bildung Soziales – ABS fordert einen zeitlich begrenzten Arbeitskreis zum Thema: Kalk im Trinkwasser

Diesbezüglich wurde dieses Anliegen der ABS in der Ratssitzung vom 27.07.2010 von Herrn Bürgermeister Schemmel verlesen.

Die ABS hat jetzt die Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis90/die Grünen, FDP sowie die Gemeinde Leopoldshöhe aufgefordert zu diesem Arbeitskreis Stellung zu nehmen, ob dieser nun zeitlich begrenzt eingerichtet werden soll oder nicht. Die ABS hat mehrfach aufgezeigt das die Wasserhärte von derzeit 26,4°dH auf 14,5° dH. reduziert werden kann. Rein aus Bürgerinteresse, Umwelt- und Kostengründen plädiert die ABS diesen Arbeitskreis einzurichten. Gleichzeitig prüft die ABS die rechtliche Seite eines Bürgerbegehrens. Alternativ ,müsste geprüft werden ob auch ein Ratsbegehren durchgeführt werden könnte. Kalk (Calzium) im Wasser ist ein wichtiger Baustein, dieses steht außer Frage. Ein erwachsener Mensch braucht am Tag eine Zufuhr von 800 – 1000 Milligramm (MG) um es zu verdeutlichen ca. 0,8 bis 1 Gramm pro Tag, was selbstverständlich auch durch Milchprodukte, Getreide und grünes Gemüse zugeführt werden kann und selbstverständlich über Trinkwasser.
Haben Sie Interesse an einer ehrenamtlichen Mitarbeit oder haben Sie Gesprächsbedarf zu diesen oder zu anderen Themen, sprechen Sie uns an unter Tel. 05208-1451 oder senden Sie uns eine Mail unter: info@abs-politik.de .oder auf dem Postweg: Arbeit Bildung Soziales – ABS  Herr Frank Euler Bielefelder Str. 29   D – 33818 Leopoldshöhe
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JULI 2010

 

Pressemitteilung von der Arbeit Bildung Soziales – ABS

Kalk im Trinkwasser

Weiches Wasser ist möglich in Leopoldshöhe, dieses haben jetzt das Chemische Untersuchungsamt ( CVUA) und die Stadtwerke Bielefeld schriftlich bestätigt. Die politische Partei Arbeit Bildung Soziales – ABS wird sich weiterhin intensiv um dieses Thema, Reduzierung des Kalkgehaltes im Trinkwasser, bemühen.

In der letzten Fachausschusssitzung des BVE, wurde durch Anregung der ABS dieses Thema erörtert. Im Rathaus der Gemeinde Leopoldshöhe waren zu diesem Thema fast alle Besucherplätze besetzt, im Vorfeld hatte die ABS diesbezüglich im Gemeindegebiet Flyer verteilt und auf dieses wichtige Thema hingewiesen. Den aktuellen Flyer können Sie sich gerne persönlich in unserer Geschäftsstelle abholen, weil merkwürdigerweise die ausgelegten Flyer sich schnell in Luft auflösen.

Erstaunliche Blicke erhielten die Zuschauer von den Politikern das bei den tropischen Temperaturen dieses Thema so attraktiv zu sein scheint. Viele Bürger konnten sich bei der Sitzung auch einmal Luft verschaffen, es ist nämlich ein kostenintensives Ärgernis. Die ABS hat bereits mehrfach darauf hingewiesen das mit  einfachen Mitteln nämlich mit Beimischung von weichen Sennewasser die Reduzierung von der Zeit 25° d.H. auf  14° d.H möglich ist.
Die ABS wird bei diesem Thema hartnäckig bleiben und nicht erst wieder 10 Jahre warten bis zur nächsten Ausschusssitzung wo dann dieses Thema auf der Tagesordnung steht. Detaillierte Anfragen, der ABS wurden, bereits der Gemeinde Leopoldshöhe übergeben.
Politikverdrossenheit sieht anders aus, die ABS handelt im Namen ihrer Bürger, schließen Sie sich uns an und werden Sie Mitglied der ABS.
Haben Sie Gesprächsbedarf zu diesen oder zu anderen Themen, sprechen Sie uns an unter Tel. 05208-1451 oder senden Sie uns eine Mail unter: info@abs-politik.de .oder auf dem Postweg: Arbeit Bildung Soziales – ABS  Herr Frank Euler Bielefelder Str. 29   D – 33818 Leopoldshöhe
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JULI 2010

Pressemitteilung von der Arbeit Bildung Soziales – ABS

Kosten durch Kalk im Trinkwasser

Die politische Partei Arbeit Bildung Soziales – ABS will sich weiter um die Reduzierung des Kalkgehaltes im Trinkwasser einbringen diesbezüglich brauchen wir ihre Mitarbeit.

Kosten durch Kalk.

Bitte teilen Sie uns mit, wo und in welcher Höhe Material- bzw. Lohnkosten für Sie durch das kalkhaltige Wasser in einem laufenden Jahr entstehen.

Entstehende Kosten können sein wie z..B. der defekte Heisswasserboiler, Heizungspumpen, Zirkulationspumpen, vermehrter Chemieeinsatz, vermehrter Körperpflegemitteleinsatz, Wasserarmaturen, Wasserleitungen, Filteranlagen und Zubehör, Haushaltsgeräte usw..

Bitte informieren Sie ihre Nachbarn und Bekannten über dieses Thema um so mehr Daten wir haben um so besser können wir argumentieren den Kalkgehalt im Trinkwasser zu reduzieren.
Politikverdrossenheit sieht anders aus, die ABS handelt im Namen ihrer Bürger, schließen Sie sich uns an und werden Sie Mitglied der ABS.
Haben Sie Gesprächsbedarf zu diesen oder zu anderen Themen, persönlich unter Tel. 05208-1451 oder senden Sie uns eine Mail unter: info@abs-politik.de oder auf dem Postweg: Arbeit Bildung Soziales – ABS  Herr Frank Euler Bielefelder Str. 29   D – 33818 Leopoldshöhe
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JUNI 2010

 

Pressebericht von der Arbeit Bildung Soziales – ABS.  

Missbrauchsfälle an Schutzbefohlenen (Kinder)

Unterschriftenaktion ist gestartet!

Wie bereits in der Presse berichtet wurde, möchte Arbeit Bildung Soziales – ABS den Missbrauchsopfern zur Seite stehen.

Diesbezüglich liegen Unterschriftenlisten aus, Sie können sich aber gerne auch in unserer Geschäftsstelle in die Unterschriftenliste eintragen oder aber unsere Unterschriftenaktion mit einer E-Mail unterstützen mit dem Wortlaut:

Missbrauchsfälle dürfen nicht verjähren!

Die Gesellschaft darf es nicht dulden, dass die Täter ungestraft davon kommen.

Helfen Sie uns dabei. Nehmen Sie Kontakt zu uns auf persönlich unter Tel. 05208-1451 per Mail: Info@abs-politik oder schriftlich unter: Arbeit Bildung Soziales – ABS

zu Hd. Hr. Frank Euler Bielefelder Str. 29      D – 33818 Leopoldshöhe. Aktuelle Themen immer auf unserer Website im Internet unter: www.abs-politik.de

 

MAI 2010 

Pressemitteilung von der Arbeit Bildung Soziales – ABS

20.05.2010

Festhalle  Asemissen

Die ABS möchte feststellen, das die Festhalle Asemissen von vielen Bürgern und Institutionen sehr beliebt ist und ein Erhalt somit ausdrücklich gewünscht wird.

Die ABS würde zu dem vorliegenden Sachverhalt, leere Kassen, folgenden Vorschlag den Bürgerinnen und Bürger sowie der Verwaltung und den politischen Parteien in Leopoldshöhe unterbreiten.

Ist schon einmal der Grundgedanke aufgekommen, die Festhalle Asemissen den Vereinen zu überschreiben. Diese Vereine würden einen Trägerverein gründen und die Festhalle eigenständig bewirtschaften. Die Festhalle müsste aber in einem ordentlichen Zustand dem Trägerverein übergeben werden.

Wäre das ein gangbarer Weg?

Ihre Meinung interessiert uns dazu, sprechen Sie uns an persönlich unter Tel. 05208-1451 oder per elektronischer Post: Info@abs-politik.de oder auf dem Postweg: Arbeit Bildung Soziales – ABS  Bielefelder Str. 29   D – 33818 Leopoldshöhe.

Mehr Informationen finden Sie im Internet unter www.abs-politik.de

 

MAI 2010

Pressemitteilung von der Arbeit Bildung Soziales – ABS

18.05.2010

Bücherei Asemissen

Wie zu erfahren war, gibt es Probleme mit der Gemeindebücherei Asemissen, nicht wegen der Resonanz in der Bücherei, nein einfach vom Objekt her, in dem die Gemeindebücherei angesiedelt ist.

Die ABS schlägt vor die Gemeindebücherei Asemissen in eine Schule zu integrieren so könnten Miet- und Nebenkosten gespart werden und eine Menge Synergieeffekte würden eintreten.

Diesbezüglich hat die ABS die Verwaltung sowie alle politische Gremien über diesen Denkanstoß informiert.

Ihre Meinung interessiert uns dazu, sprechen Sie uns an persönlich unter Tel. 05208-1451 oder per elektronischer Post: Info@abs-politik.de oder auf dem Postweg: Arbeit Bildung Soziales – ABS  Bielefelder Str. 29   D – 33818 Leopoldshöhe.

Mehr Informationen finden Sie im Internet unter www.abs-politik.de

 

 April 2010 

Pressemitteilung von der Arbeit Bildung Soziales – ABS

Kalk im Trinkwasser

Die politische Partei Arbeit Bildung Soziales – ABS hat sich weiterhin intensiv um dieses Thema, Reduzierung des Kalkgehaltes im Trinkwasser, bemüht.

Die ABS stellt Folgendes fest und was man durchaus als Erfolg ansehen dürfte, das Wasserwerk/Speicher von der Gemeinde Leopoldshöhe liegt, wie bekannt ist gegenüber dem Rollermarkt in Leopoldshöhe –Asemissen der Hauptwasserspeicher der Stadt Bielefeld liegt ca. 500 Meter höher Richtung Oerlinghausen. BEIDE SPEICHER SIND MIT EINER NOTLEITUNG VERBUNDEN. Das Wasser der Stadt Bielefeld wird durch mehrere Brunnen in der Senne gespeist, dieses Wasser kann als weich (wenig Kalk) angesehen werden.
Rein von der technischen Einrichtung könnte das Trinkwasser, vermutlich von beiden Wasserspeichern gemischt werden und das Trinkwasser der Gemeinde Leopoldshöhe drastisch vom hohen Kalkgehalt reduziert werden.
Diesbezüglich hat die ABS im Februar 2010 die Stadtwerke Bielefeld angeschrieben, leider steht bis jetzt eine Antwort aus.
Insbesondere dieser Feststellung haben wir von der ABS alle politische Parteien darüber in Kenntnis gesetzt, wie der Sachstand ist. Die ABS hat weiter angeregt jetzt alle politischen Parteien in einem Arbeitskreis dieses Thema zu vertiefen um endlich hier ein vernünftiges Ergebnis für unsere Bürger zu erzielen.
Seitens der Verwaltung wird in der Sitzung des Betriebsausschusses Ver- und Entsorgung (BVE) am 28.06.2010 eine Fachfirma zu diesem Thema: Kalk im Trinkwasser, referieren. Diese Sitzung findet im Rathaus statt und ist öffentlich.

Wenn Sie Interesse an dieser Sitzung haben, sprechen Sie uns an unter Tel. 05208-1451 oder senden Sie uns eine Mail unter: info@abs-politik.de . oder auf dem Postweg: Arbeit Bildung Soziales – ABS  Herr Frank Euler Bielefelder Str. 29   D – 33818 Leopoldshöhe

Es besteht die Möglichkeit, Sie im Gemeindegebiet kostenlos zu dieser Sitzung abzuholen.
Weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.abs-politik.de

 

 

März 2010

Pressemitteilung von der Arbeit Bildung Soziales – ABS

Müllverwiegesystem in der Gemeinde Leopoldshöhe

Das Müllverwiegesystem in der Gemeinde Leopoldshöhe scheint auch weiterhin die Gemüter zu erhitzen.

Die politische Partei Arbeit Bildung Soziales – ABS möchte diesen wohl schon lange hinfälligen Schritt tun, um einmal festzustellen, wie die Bevölkerung das sieht. Sollte das Müllverwiegesystem weiter genutzt werden oder sollte langfristig ein Umdenken stattfinden.

Ihre Meinung interessiert uns dazu, sprechen Sie uns an, persönlich unter Tel. 05208-1451 oder per elektronischer Post: Info@abs-politik.de oder auf dem Postweg: Arbeit Bildung Soziales – ABS  Bielefelder Str. 29   D – 33818 Leopoldshöhe.

Mehr Informationen finden Sie demnächst im Internet unter www.abs-politik.de

Mitteilung vom 03.03.2010

 

Arbeit Bildung Soziales - ABS                                            Jan/Feb 2010
Bielefelder Str. 29
D – 33818 LEOPOLDSHÖHE
Tel. 05208—1451  
www.abs-politik.de
Pressebericht von der ABS
Haushalt 2010 für die Gemeinde Leopoldshöhe
oder
Aladin mit der Wunderlampe
Im Rechnungsprüfung- und Bilanzausschuss wurde über den Haushalt 2010 gesprochen.
Eine Wirtschaftsprüfergesellschaft trug zu diesem Thema vor. Dort wurde eine recht fragwürdige Taktik vorgeschlagen, nämlich Daten von links nach rechts zu schieben oder linke Tasche rein und rechte Tasche raus, was aber in keinster Weise die Probleme mit dem Gemeindehaushalt löst. Ganz im Gegenteil soll die Verschleierungstaktik benutzt werden, um der drohenden Haushaltsicherung zu entkommen.
Bemerkenswert oft kamen die Wörter Hoffen und Glauben vor. Hoffen auf einen warmen Geldregen und Glauben, das die Situation nicht so schlimm ist bzw. wird. Aber irgendwie wurde dort nichts Konkretes mitgeteilt, außer das die Erträge gesteigert und die Ausgaben nochmals reduziert werden müssen. Aber leider wurde das wie ausgelassen.
Oder man poliert Aladins Wunderlampe und hofft das der Flaschengeist erscheint. Die ABS wird diesem Vorgehen keine Zustimmung geben.
Die ABS macht den Vorschlag 20% der Personalkosten in der Verwaltung dadurch langfristig einzusparen, indem mit Nachbarkommunen einzelne Abteilungen zusammen zulegen. Dadurch kann effektiv und langfristig gespart werden und wir müssen nicht wie die Stadt Bielefeld die Grundsteuern erhöhen.
Mit freundlichem Gruß
Frank Euler
für die

ABS

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Presseartikel von der ABS  – 05.11.2009
3. stellvertretende Bürgermeister
Leopoldshöhe geht es gut. So gut, dass es sich auf eine Stufe mit unserer Landeshauptstadt Düsseldorf stellen kann. Das glauben sie nicht? Doch, doch es ist so. Leopoldshöhe leistet sich 3 stellvertretende Bürgermeister. Es sind zwar gar nicht so viele Aufgaben vorhanden, aber man muss ja zeigen, wer man ist, und vor allen Dingen, dass man seine Anliegen durchsetzen kann.
Aber warum 3 Stellvertreter?? Überzeugender wäre es doch gewesen nur noch 1 Vertreter durch zu setzen, Ersparnis satte 33.000€ gegenüber jetzt, statt eines Dritten Mehrkosten 16500€ gegenüber jetzt. Hier nocheinmal die Fakten: 3 x stellv. Bürgermeister kosten der Gemeinde satte 49.500Euro
Es wurde ein Zeichen gesetzt, das Zeichen, das die Zählgemeinschaft aus CDU, FDP und Grünen offentsichtlich noch schlechter wirtschaftet als die SPD. Erstaunlich, dass das schon in der 1ten Sitzung offen zur Schau getragen wurde. Da hilft es nur wenig das man sich zum Sparen bekennt und das Geld trotzdem verschleudert.
Wir von der ABS fordern für die Zukunft nur noch einen Stellvertreter. Die zu erfüllenden Aufgaben rechtfertigen nur diese eine Stellvertreterposition.
 

 

Pressemitteilung der ABS – 05.11.2009

 

Verschwendung oder notwendig
Kaum ist die Wahl gelaufen, beschäftigen sich die Parteien mit der Besetzung der Ausschüsse. Interessanterweise steigt die Anzahl der Ausschußmitglieder antiproportional zur Wahlbeteiligung.
Das heißt, je weniger Bürger wählen, umso mehr Ausschußmitglieder sind notwendig, um die Gemeinde zu lenken. Es kostet ja auch unwesentlich mehr Geld 15 statt 11 Ausschußmitglieder zu bezahlen.
Allerdings ist dabei zu beachten, dass es einen breiten Konsens innerhalb aller Fraktionen, aber nicht aller Parteien, zu diesem Thema gibt. Der Konsens ist schlicht und ergreifend, wir brauchen mehr Ausschußmitglieder und natürlich mehr Geld.
Nicht fraktionelle Ausschußmitglieder ( fraktionslose Parteimitglieder oder Parteilose) sind natürlich nicht erwünscht, die Besetzungsliste der Fraktionen sieht so etwas jedenfalls in Leopoldshöhe nicht vor. Interessanterweise musste dieses wichtige Thema in der Gemeinderatssitzung nicht einmal diskutiert werden, bzw. Ausschußmitglieder gewählt werden. Dafür erlebten wir 2 geheime Wahlgänge zu vergleichsweise harmlosen Themen. Dabei fiel auf, dass sogar langjährige Gemeinderatsmitglieder mit dieser Abstimmungsart Probleme hatten.
Man einigte sich überfraktionell!!! Das bedeutet, es wurde ausgekungelt. Das ist ein bewährtes Standardverfahren der aktuellen Kommunalpolitik. Dem Bürger schwant so etwas, auf jeder konstituierenden Sitzung des Gemeinderates kann er das live erleben.
Unabhänig von dem Kungel, den wir als  ABS verwerflich finden, sind wir für eine Reduzierung auf 11 Ausschußmitglieder je Ausschuss.
6 Gemeinderäte und 5 sachkundige Bürger sollten immer ausreichen, die dringenden Probleme der Gemeinde zu lösen; wenn denn die sachkundigen Bürger auch sachkundig sind, gleiches gilt auch für die Gemeinderäte.

 

 

 

 

Pressebericht von Arbeit Bildung Soziales – ABS. Sep. 2009 

Liebe sportbegeisterte Skater und Rollerblader!

Wir wurden des öfteren auf eine Skaterbahn angesprochen, die ja durch den Mensabau weichen musste.

Dieses Thema möchten wir  einmal aufgreifen, um uns über eure Vorstellungen zu informieren. Ob und wie wir das gemeinsam umsetzen können, kommt auf den Umfang an.

Sprecht  uns  unverbindlich an,

 per Mail:

Info@abs-politik.de

Oder telefonisch unter:

05208-1451 Frank Euler

Vielen Dank!

Frank Euler für Arbeit Bildung Soziales – ABS

Copyright bei ABS

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Pressebericht von Arbeit Bildung Soziales – ABS. Sep. 2009

Ein herzliches Dankeschön von der Partei ABS an alle Bürgerinnen und  Bürger von Leopoldshöhe, die uns ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Selbstverständlich danken wir allen Mitgliedern der ABS, die uns im Vorfeld und bei der Kommunalwahl geholfen haben  für  dieses hervorragende Ergebnis.

Unsere oberste Priorität  wird sein, unserer Ziele, nachzulesen unter www.abs-politik.de  Rubrik: Verbände,  unverzüglich anzugehen. Wir wollen unseren Bürgern zeigen das auf Politik von der ABS verlass ist und die ABS sich für die Belange der Bürger einsetzt. Gerade jetzt müssen wir Stärke und Ideen zeigen. Im nächsten Jahr kommt eine Welle von Arbeitslosen auf uns zu, wir erarbeiten bereits jetzt Konzepte wie wir Arbeitslose in unserer Region verhindern können und dazu brauchen wir die Unterstützung aus der Bevölkerung aber dazu zu einem späteren Zeitpunkt mehr.

Wir haben bereits 2. Ratsanträge für die neue Wahlperiode gestellt u.a. für dieSicherheit unserer Bürger:

 -Laternenbeleuchtung in den Abend- und Nachtstunden (In allen Gemeindeteilen)

-Parksituation Bergsiedlung

Es werden weitere Ratsanträge gestellt, sollten auch Sie als Bürger ein Anliegen haben, sprechen Sie uns  unverbindlich an, per Mail

Info@abs-politik.de

Oder telefonisch unter

05208-1451

Eine Anmerkung am Rande, der komplette Wahlkampf wurde aus privaten Mitteln finanziert und durch unsere Mitglieder ehrenamtlich durchgeführt. Wir sind für jede Spende dankbar unsere Kontoverbindung lautet: Volksbank Leopoldshöhe Kto. 513626500 Blz. 482 914 90.

Vielen Dank!

Frank Euler für Arbeit Bildung Soziales – ABS

Copyright bei ABS

 

 

JULI 2009

 

 

 

Presseartikel von Arbeit Bildung Soziales - ABS Leopoldshöhe:

 

 Die politische Partei Arbeit Bildung Soziales-ABS tritt zur Kommunalwahl 2009 in der Gemeinde Leopoldshöhe an. Spitzen- bzw. Bürgermeisterkandidat ist der erfolgreiche Kaufmann Frank Euler. Es ist das erklärte Ziel von ABS den Bürgern wieder Vertrauen in die Politik zu geben. Deshalb verfolgt die ABS die Maxime: Politik muss dem Bürger dienen und nicht umgekehrt. Um dieses Ziel hervor zu heben, möchte unser Bürgermeisterkandidat ein Signal an die Gemeinde senden:

 

Herr Frank Euler wird bei Wahlgewinn 20% seines Gehaltes in Sach- bzw. Geldspenden zu Verfügung stellen.

 

Diese Spenden kommen nur der Gemeinde Leopoldshöhe zu Gute. U.a. werden die privaten Mittel für Altersarmut, ABS-Kinder-Fond, Vereinen usw. gespendet. Laufzeit: Komplette Amtszeit, also 6 Jahre.

 

Der politischen Partei Arbeit Bildung Soziales - ABS ist es gelungen alle 17 Wahlkreise in der Gemeinde Leopoldshöhe zu besetzen. Die Kandidaten werden nach Abschluss aller offiziellen Formalitäten auf unserer Webside ( www.abs-politik.de) im Internet vorgestellt.

 

 

 

Juni 2009

Pressebericht von Arbeit Bildung Soziales – ABS  Juni 2009

Kandidatenwahl der ABS für die Kommunal- und Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Leopoldshöhe im August 2009

Die politische Partei Arbeit Bildung Soziales  - ABS hat sich entschieden für die Gemeinde Leopoldshöhe einen eigenen Bürgermeisterkandidaten ins Rennen zu schicken. Nominiert wurde einstimmig Herr Frank Euler.

Ein gelernter und erfolgreicher Kaufmann ist bestimmt nicht die schlechteste Wahl für dieses Amt.

Ferner wurde die Reserveliste beschlossen und die Kandidaten für die Wahlkreise nominiert.

Wir danken allen Kandidaten für ihre Bereitschaft und ihr Engagement.

Die Partei Arbeit Bildung Soziales – ABS wird in den nächsten Wochen Unterstützerunterschriften für die Kommunal- und Bürgermeisterwahl einwerben.

Sie können aber auch direkt Kontakt mit uns aufnehmen unter Tel. 05208-1451 oder direkt über unsere Internetseite: www.abs-politik.de

 

 

März 2009

Arbeit Bildung Soziales – ABS  informiert.
WELTWIRTSCHAFTSKRISE ODER WAS WIR BÜRGER DAVON MITBEKOMMEN
Die Worte sind in aller Munde, Weltwirtschaftskrise, Abwrackprämie usw. und so fort. 
Aber was haben wir Bürger für eine Erwartung bzw. Befürchtung von dieser Krise die irgendwie kommt aber bloß noch keine große Wirkung bei uns zeigt. Die Wirkung wird kommen, es werden Hunderttausende von Arbeitsplätzen vernichtet, weil unser Exportpferd zur Zeit wiehert und scheut und nicht so recht laufen will. Weil wir eine globale- weltweite Rezession haben, darunter stöhnt das Exportgeschäft. Viele Menschen in Europa sind von der Arbeitslosigkeit bedroht oder sind schon entlassen. Gerade jetzt, wir sind gerade am Anfang der Rezession muss Politik wirtschaftlich handeln und nicht auf Pump weiter finanzieren. Ferner sollte eine ganz klare Regel formuliert werden, sollten Unternehmer sowie Politiker sich an dieser selbst herbeigeführten Krise bereichert oder frühzeitig Kenntnis davon gehabt haben, dürfte eine Regel sofort gelten; selbstverständlich müssten diese Personen in Regress genommen werden.
Wir von Arbeit Bildung Soziales – ABS fordern, die Staatsausgaben zu senken und mit eingesparten Geldern die Bildungssituation in KITAS und Schulen zu reformieren. Ein kleines Beispiel am Rande, 20 Kindergartenkinder darauf folgen 2 Erzieherinnen. Ganz ehrlich, das kann nicht lange gut gehen dort wird vieles auf der Strecke bleiben es kann den Kindern gar nicht alles Wissenswertes und ein Sozialverhalten vermittelt werden weil es zeitlich nicht machbar ist. Dort müssen wir umdenken denn diese Kinder sind die Einsteins von morgen. Wir müssen versuchen kleine Gruppen zu bilden nur so können wir gezielt auf die Kleinen einwirken und die Stärken und Schwächen eines jeden Einzelnen herausfinden, fördern oder entgegenwirken. Denn jeder Mensch ist anders hat unterschiedliche Fähigkeiten und ist auf seiner Art etwas Besonderes.
Genau wie dieses Beispiel aus dem Kindergarten können Sie fast 1:1 auf die Schule kopieren. Dort herrschen die gleichen Probleme, die man in kleinen Gruppen/Klassen besser lösen könnte.
Innovationen und neue Ideen können Arbeitsplätze schaffen denn nur eine gesunde und brummende Wirtschaft kann seine Bürger (Staat) zufrieden stellen. Wir müssen unseren Bürgern endlich Zukunftssicherheit geben. Deshalb wird Arbeit Bildung Soziales – ABS bei der Kommunalwahl 2009 in Leopoldshöhe antreten. Wir von ABS bemängeln nicht die Arbeit was die Kommune/Land/Bund leistet sondern wir bemängeln die Kostensituation. Wir können uns diesen aufgeblähten Ballon nicht mehr leisten. Manche Gemeinden meinen sie müssen die Gewerbesteuer herauf setzen um bloß die einbrechenden Gewerbesteuereinnahmen auszugleichen, wenn denen wirklich nichts „Besseres“ einfällt sollten Sie lieber ihre Arbeitsplätze freiwillig räumen.
Wir von ABS wollen politische Veränderung in der Kommune. Mehr Wirtschaft und eine Zukunftssicherheit für jung und alt, die in dieser Gemeinde alles gibt.. Dafür werden wir uns so einiges einfallen lassen. Bitte besuchen Sie uns im Internet unter: www.abs-politik.de dort finden Sie unsere aktuellen Themen zur Kommunalwahl 2009 u.a. auch das Wir das Trinkwasser von seinem Kalkgehalt reduzieren wollen.
Gerne können Sie uns mit ihrer Mitarbeit zur Seite stehen, sprechen Sie uns an, Ihre Ansprechpartner: Hr. Euler, Hr. Freye , Hr. Kassen

Mail: Info@abs-politik.de

Copyright Arbeit Bildung Soziales – ABS
Texte sind Eigentum von ABS-Politik

 

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Pressemitteilung vom 17.02.2009

Arbeit Bildung Soziales – ABS

www.abs-politik.de

Die politische Partei Arbeit Bildung Soziales – ABS hat auf einem Parteitag  folgende Wahlthemen für die Kommunalwahl 2009 festgelegt. Diese Themen können Sie auch unter: www.abs-politik.de nachlesen.

Folgende Ziele wurden von der Partei vorrangig behandelt und sollten nach der Wahl schnellstmöglich umgesetzt werden:

Ziele von Arbeit Bildung Soziales – ABS:
-          Wasserenthärtung. Wir fordern weiches Wasser für alle um endlich von den enormen Kosten ( Filter, Perlatoren (Siebe), Entsalzungstabletten, Reiniger, Reinigung usw.) für Bürger, Kommune und Gewerbe runterzukommen. Die vielen Schadstoffe, die durch die Wasserhärte bedingt in das Abwasser gelangen, müssen aus Umweltaspekten reduziert werden. Schadstoffe sollen unser Wasser nicht übermäßig belasten.
-          Preiswerte Energie. Wir fordern eine preiswerte und ausgewogene klimafreundliche Energiebereitstellung so das alle Bürger kalkulieren können.
-          Verwaltungsreform
                        = Einsparungen
                                            = Leistungsgerechte Bezahlung in der Kommune
                                            = Ressort Überprüfung - Auslagerung
                               = 1€ Jobs in der Kommune abschaffen
-          Fond für bedürftige Kinder in Schule und Kita. Dieser Fond wird gegründet um Familien unbürokratisch mit Geldmitteln zu versorgen, wenn die Belastung für Schule und Kindergarten über Gebühr hoch sind. Dieser Fonds ist nicht nur für Familien, die Hartz 4 beantragt haben. Inzwischen sind die Kosten für Schulmittel so hoch, dass Sie für viele nicht mehr bezahlbar sind.
-          Zukunftsfähige Technologien ansiedeln. Neue Arbeitsplätze schaffen. Wir fordern die Ansiedlung von Firmen mit Sitz in Leopoldshöhe. Wiederverwendung von bestehenden Hallen und Gewerbeflächen.

     

Können Sie sich mit diesen Themen anfreunden? Dann unterstützen Sie uns dabei, diese Punkte sukzessive umzusetzen.

Diesbezüglich brauchen wir ihre Unterstützung dazu, bitte schicken Sie uns eine E-Mail:

Info@abs-politik.de

Ihre Ansprechpartner: Hr. Frank Euler, Hr. Martin Freye, Hr. Andreas Kassen.

 

Frank Euler,