Programm und Grundsätze

Grundsätze der politischen Partei: 

Arbeit Bildung Soziales - ABS 
Volkspartei

 

Grundsätze der ABS

 Beschlussfassung vom 20.11.2010

 

1)    Arbeit & Wirtschaft
a)     Soziale Marktwirtschaft mit freier Wirtschaftsentfaltung
b)     Mindestlohn. Ohne Wenn und Aber muss ein Mindestlohn eingeführt werden.
c)      Arbeitsagenturen sollten aufgelöst werden und auf die jeweiligen Kommunen umstrukturiert werden. Einheitliche Software in diesem Bereich einsetzen.
d)     Subventionsabbau
e)     Wirtschaftskriminalität bekämpfen
f)       Übernahme von Wirtschaftsbetrieben aus dem Ausland. Dort müssen neue Regeln erstellt werden zum Schutz der Mitarbeiter vor Ort
g)     Überprüfung auf Legitimität von Zwangsmitgliedschaften (IHK,BG,....)
 

2.     Bildung
a)     Kostenlose Bildung vom Kindergarten bis zum Studium
b)     Kleinkinder. 0-2 Jahre in Obhut der Eltern ohne Wenn und Aber. Ab den 2 Jahr KiTa und ab dem 5J. Vorschule. Einschulungstermin zum Stichtag muss den Eltern überlassen werden 3Monate davor und danach ob ihr Kind eingeschult wird. Es sind und bleiben Kinder!
c)      Kleinere Schulklassen max. 15 Schüler/innen.
d)     Gezielte Förderung jedes Einzelnen.
e)     Qualifizierte Nachmittagsbetreuung / Schule
f)       Gemeinsamkeit erreichen und fördern
g)     Sollten Schulklassen über eine Klassenstärke von 15 Schüler/innen verfügen, wird pro Klasse ein ehrenamtlicher Mitarbeiter zur Unterstützung der Lehrkraft zur Seite gestellt.
h)     Schulwegsicherung ( Bus, Bahn + Schulweg) durch ehrenamtliche Mitarbeiter

3.     Familienpolitik/Soziales
a)     Gesundheitspolitik. Keine Zweiklassengesellschaft. Solidarisches Gesundheits- und Rentensystem.
b)     Gesetzliche Krankenkassen zusammenlegen maximal 4 Stück unterteilt in Nord/Süd/West/Ost, dadurch Krankenkassenbeiträge absenken. Klare Strukturen schaffen.
c)      Renteneintrittsalter nach max. 45 Berufsjahren
d)     Altersarmut vermeiden
e)     Kindergeldzahlung abhängig vom Einkommen
f)       Stärkere finanzielle Absicherung bei Alleinerziehenden
g)     Soziale Grundsicherung als Mindeststandard. Verdienstgrenze beim dazuverdienen erhöhen. Arbeit muss sich lohnen. Ein Hartz 4 Empfänger darf nicht besser gestellt sein, als Jemand der 40 Std. in der Woche arbeitet.
h)     Migranten darlegen das westliche Werte und das Grundgesetz akzeptiert werden müssen, um in der Wertegesellschaft integriert zu werden.
i)       Zuzug von Migranten. Absolutes Muss bei Zuzugsregelung u.a.:
-         Qualifizierte Ausbildung mit anerkannten Nachweisen mit Prüfung
-         Anerkennung der westlichen Werte
-         Anerkennung des Grundgesetzes
-         Nachweis von Kapital mit Prüfung
-         Nachweis von Sprachkursen mit Prüfung

4.     Innere Sicherheit
a)     Staat setzt Ordnungsrahmen
b)     Polizei und Bundeswehr kompetente Ausstattung
c)      Absoluter Datenschutz von privaten Daten unserer Bürger
d)     Grundgesetz gilt für alle Bürger, die in unserem Land leben. Auch kleine Verstöße mit Strafen ahnden.
e)     Vermeiden und Bekämpfung von Parallelgesellschaften
f)       Terrorbekämpfung ohne Wenn und Aber
g)     Verschärfte Ahndung bei Übergriffen/Angriffe auf Polizei, Rettungsdienste und Feuerwehren
 

5.   Steuerrecht
     a) Behebung der Gesetzesflut. Vereinfachung durch Überarbeitung des BGB. &   
         STGB.
     b)Einfaches Steuerrecht
     c)Überprüfung Gewerbesteuer. Ist es überhaupt legitim diese Steuer zu   
       erheben?
     d)Überprüfung Grundsteuer A + B. Ist es überhaupt legitim diese Steuer zu   
       erheben?
 

6.  Landwirtschaft
a)     Schutz der Land- & Viehwirtschaft
b)     Keine Genmanipulierte Lebensmittel
 

7.  Energie/Umwelt/Verkehr/Technologie
a)     Umweltpolitisch steht uns alles offen. Energiegewinnen, wo keine Gefahr für Mensch, Tier und Umwelt besteht. Denken wir an nachfolgende Generationen
b)     Umweltfreundliche und ökologische Energie fördern
c)      Unabhängigkeit bei Städten und Gemeinden herstellen
d)     Atomkraft soweit nutzen bis eine umweltfreundliche und kostengünstige Alternative gefunden ist bzw. bereitsteht
e)     Minikraftwerke. Ziel muss sein, dass die Bürger ihre eigene Energie herstellen können.
f)       Umweltaspekte als globale also weltweite Aufgabe verstehen
g)     Schaffung bezahlbarer und unabhängiger Energiewirtschaft für das Gewerbe
h)     Förderung flächendeckender Nah- und Fernverkehr
 

8.  Haushalt. Schulden öffentlicher Haushalt.
a)     Verschuldung abbauen. Das innere Gleichgewicht fehlt komplett. Die Ausgewogenheit muss wieder hergestellt werden, dazu müssen schmerzliche Einschnitte im Staatshaushalt gemacht werden. Es kann nur das Geld ausgegeben werden, was erwirtschaftet wird.
b)     Überprüfung der Aufgaben für EU, Bund, Land, Stadt bzw. Gemeinde. Konsequenter Bürokratieabbau.
c)      Ressortüberprüfung
d)     Unabhängige Fachkompetenz einsetzen
e)     Kompetente Bürgerberatung beibehalten
f)       Maximal 22 % Personalkosten inkl. Rückstellungen bei Bund/Land/Kommune.
 

9. EU
a)     Friedenspolitik
b)     Länder müssen Eigenständigkeit behalten
c)      Stärkere Kontrolle der Behörde in Brüssel
 

10. Welt
     a) Friedenspolitik
c)      Weltweite Terrorbekämpfung
d)     Demokratieausbau
e)     Grundversorgung aller Bevölkerungsschichten muss gegeben sein

 

 ARBEIT BILDUNG SOZIALES - ABS

 

Die ABS steht für eine soziale Marktwirtschaft und zu einer freien Wirtschaftsentfaltung. Die Freiheit jedes Bürgers gilt es zu schützen. Die ABS steht zur EU, allerdings in einer abgespeckten Form. Jeder Staat muss seine Souveränität behalten.

 

Pinibel genaue Kontrolle von Steuergeldern.

 

In der Bundesrepublik Deutschland hat sich viel verändert und das leider nicht gerade zum Guten.

 

Es muss wieder eine Ausgeglichenheit zwischen Staat und Bürger herrschen, aber der Staat darf auch nicht die Milchkuh der Nation sein. Er muss Hilfe gewähren, wenn Hilfe notwendig ist und es kann nur das verteilt werden, was geerntet wird, nicht mehr und nicht weniger.

 

Arbeit muss sich lohnen und eine Steuerreform sollte sich auch als Reform darstellen.

 

Wir brauchen wieder Macher (Frauen + Männer) in dieser Republik. Die ABS will die Verantwortung dafür übernehmen, wir nehmen den Mund nicht voll davon gibt es noch und nöcher in diesem Land. Wir setzen uns für die gesellschaftlichen Belange mit aller Kraft ein.

 

Wir müssen endlich verstehen, dass eine Wirtschaft/Mittelstand nicht einen Staat alleine finanzieren kann, hier liegt eine Hauptforderung der ABS, es dürfen maximal 22% Personalkosten inkl. Rentenrückstellungen bei Verwaltungen bei Bund, Land und Kommune entstehen. Hier haben wir einen konstruktiven und sachlichen Punkteplan erstellt.

 

Umweltpolitisch steht uns alles offen, lassen Sie uns Energie gewinnen, wo keine Gefahr für Mensch, Tier und Umwelt besteht. Denken wir an nachfolgende Generationen.

 

Es liegt in unseren Händen, wie unsere Gesellschaft sich entwickelt. Mit Grauen denken wir an Punkte in unserem Land z.B. warum bringen sich Richter um? Warum werden Kinder missbraucht? Warum herrscht rohe Gewalt unter Jugendlichen? Warum werden Menschen tot geprügelt? Warum wird unsere Gesellschaft immer egoistischer? Warum ist immer weniger in der Lohntüte? Warum wird von Kirchentüren Kupferbleche gestohlen? Warum greift die Altersarmut immer weiter um sich?

 

Das ist nicht normal! Sehen Sie das in etwa genauso? Dann kommen Sie zur ABS, unterstützen Sie uns in unserer Arbeit vor Ort. Veränderungen fangen mit kleinen Schritten an.

 

Die ABS wird sich dafür verwenden mit aller Kraft dagegen zu wirken, unterstützen Sie uns mit ihrer Mitgliedschaft als aktives oder stilles Mitglied. Die Zukunft beginnt mit der ABS.

 

Frank Euler

 

Vorstandsvorsitzender