Arbeit Bildung Soziales - ABS. Volkspartei. Gründung von ABS - Stadt- bzw. Gemeindeverbände in ihrer Nähe! Info unter der Rubrik: Verbände
Wir begrüßen unsere neuen Mitglieder im
Team der ABS!
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
vielen Dank das Sie sich die Zeit nehmen und unsere Internetpräsenz besuchen.
Aktuelle Daten wie Presseberichte finden Sie unter der Rubrik: Presse
Aktuelle Themen finden Sie in der Rubrik: die ABS Unterrubrik: aktuelle Themen
Das Grundsatzprogrann von Arbeit Bildung Soziales - ABS finden Sie in der Rubrik: die ABS Unterrubrik: Programm
Möchten Sie mehr erfahren, schreiben Sie uns bitte eine Mail. Mailadresse: Info@abs-politik.de
NOVEMBER 2011
Dichtheitsprüfung privater AbwasseranlagenWie wir bereits berichtet haben, hat Arbeit Bildung Soziales - ABS Beschwerde bei der EU-Kommission eingelegt, die vorhandenen privaten Abwasseranlagen nicht zu prüfen.
Grund: Verstoß gegen das Gleichheitsprinzip sowie Verstoß gegen ein Bundesrecht.
Die Europäische Kommission hat die Beschwerde angenommen.
Mehr unter Presseberichte!
OKTOBER 2011
Vermutlicher Betrugsverdacht durch eine bzw. mehrere Personen einer politischen ParteiDer Partei Arbeit Bildung Soziales – ABS wurden auf anonymer Weise, brisante Dokumente übermittelt.
MEHR unter Presseberichte!
OKTOBER 2011
Korrektur zum Pressebericht: Was nun? Sep. 2011. Was nun?
Wir haben dort berichtet, dass die Grunderwerbsteuer eventuell von der
Landesregierung in Düsseldorf angehoben werden soll.
Fakt ist, die Grunderwerbssteuer wurde ......
Mehr unter Presseberichte!
OKTOBER 2011
Was nun?
Scheinbar arbeitet unsere Verwaltung in der Gemeinde Leopoldshöhe zu teuer und auf Kosten unserer Bürgerinnen und Bürger.
Arbeit Bildung Soziales – ABS möchte das ändern.Zahlen sagen einmal mehr als Worte. Hier einmal die Fakten mit Vergleichszahlen.Leopoldshöhe Personal- und Versorgungskosten für die Verwaltung:2008: 4.210.472,00 Euro 2009: 5.339.777,00 Euro 2010: 5.978.946,00 Euro Kosten pro Einwohner für 2010: 370,81 Euro Einwohner: 16.124
Mehr unter Presseberichte!OKTOBER 2011
Dichtheitsprüfung!
Die politische Partei Arbeit Bildung Soziales – ABS hat jetzt für
seine Bürgerinnen und Bürger nochmals den Kontakt mit der
Europäischen Kommission in Brüssel sowie mit der Landesregierung in
Düsseldorf gesucht.
Grund: die Dichtheitsprüfung von privaten Abwasseranlagen verstößt.. Mehr unter Presseberichte
SEPTEMBER 2011
Dichtheitsprüfung privater Abwasseranlagen!
Die politische Partei Arbeit Bildung Soziales - ABS fordert die Landesregierung NRW auf, auf eine Prüfung von privaten, vorhandenen Abwasseranlagen zu verzichtet.
Mehr demnächst unter Presseartikel und der Rubrik: Dichtheitsprüfung
AUGUST 2011
Klage gegen die Gemeinde Leopoldshöhe! Die politische Partei Arbeit Bildung Soziales – ABS vermisst die Sparsamkeit bei den Personalkosten in der Verwaltung der Gemeinde Leopoldshöhe. Deshalb hatte die ABS Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht. Am 11.08.2011 fand nun der Verhandlungstermin vor dem Verwaltungsgericht in Minden statt, dort wurde der Sachverhalt erörtert ... Mehr unter Presseberichte!
JULI 2011
Die Klage wurde erhoben, weil verhindert werden soll, dass nicht schon wieder die kommunalen Steuern und Abgaben erhöht werden sollen. Ein wichtiger Indikator ist z.B. das die Privatinsolvenzen in Lippe verhältnismäßig hoch sind und noch beunruhigender ist, dass eine neue Personengruppe betroffen ist, nämlich die über 50-jährigen! Die Politik muss jetzt handeln und wer die politische Arbeit der Partei Arbeit Bildung Soziales - ABS kennt, weis das hier sachlich und bodenständige Politik für das Gemeinwohl gemacht wird. Wir dürfen nicht abwarten wir müssen auch handeln, bevor es zu spät ist!
JULI 2011
Klage gegen die Gemeinde Leopoldshöhe und die Kosten dazu.
Die Partei Arbeit Bildung Soziales - ABS möchte hier einmal mitteilen, das wir als kleine politische Partei keinerlei Gelder oder andere Mittel von Bund, Land oder Kommune erhalten. Mehr unter Presseberichte.
JULI 2011
Dichtheitsprüfung privater Abwasseranlagen
Info über die Dichtheitsprüfung von privaten Abwasseranlagen. Nun gibt es noch eine weitere Prüfmethode die privaten Abwasseranlagen zu prüfen, wir möchten hier diese einmal nennen. TV-Kamerabefahrung, Wasser- oder Luftdruckprüfung und neu eine Wasserstandsfüllprüfung. Problem! Es gibt keine EU – Richtlinie sowie auch kein Bundesgesetz für eine Dichtheitsprüfung privater...... Mehr unter Presseberichte
JUNI 2011
Arbeit Bildung Soziales – ABS erhebt Klage vor dem
Verwaltungsgericht gegen die Gemeinde Leopoldshöhe. Mehr unter der Rubrik:
Presse
MAI 2011
Arbeit Bildung Soziales – ABS lehnt den Haushalt für die Gemeinde Leopoldshöhe ab. Mehr unter der Rubrik: Presse
MAI 2011
Dichtheitsprüfung privater Wasseranschlüsse. Mehr unter der Rubrik: Presse
APRIL 2011
AIDS!
Schützen Sie ihre Gesundheit, geben Sie AIDS keine Zukunft.Leider ist es traurige Gewissheit, Aids kann nicht geheilt werden. Leider wird in der Öffentlichkeit kaum noch darüber berichtet bzw. aufgeklärt. Aber dieses Thema ist allgegenwärtig und kann jeden treffen.
Diesbezüglich, kostenlos.......Mehr Info unter der Rubrik: Presse
APRIL 2011
Einzelhandelsgutachten für die Gemeinde Leopoldshöhe
Die politische Partei Arbeit Bildung Soziales – ABS hat bereits auf das Einzelhandelsgutachten was für die Gemeinde Leopoldshöhe ausgearbeitet wurde, reagiert. Im Gutachten ........
Mehr Info unter der Rubrik: Presse
März 2011
Kalk im Trinkwasser 2
Die politische Partei Arbeit Bildung Soziales – ABS hat wie bereits angedeutet den schriftlichen Dialog mit der Gemeinde Leopoldshöhe und den Stadtwerken Bielefeld gesucht und antworten auf unsere Schreiben erhalten. Hier nun die Sachlage.....
Mehr in der Rubrik: Presse
März 2011
Strom aus Atomkraftwerken
Die politische Partei Arbeit Bildung Soziales – ABS hat bereits im Jahr 2010 u.a. folgenden Beschluss für das Parteiprogramm beschlossen:....
Mehr unter der Rubrik: Presse
MÄRZ 2011
Arbeit Bildung Soziales – ABS informiert.Haushaltsentwurf für 2011 in der Gemeinde Leopoldshöhe
In der Ratssitzung vom 24.02.2011 wurde es deutlich, die Gemeinde Leopoldshöhe musste in finanzieller Sicht die Hose runterlassen.
Es ist das eingetreten, was die politische Partei Arbeit Bildung Soziales –ABS, bereits vermutet hatte, siehe Vorberichte, es ist ein Fehlbetrag von 2,68 Millionen Euro aufgelaufen, wovon 950 000.-Euro noch konsolidiert werden müssen.
Der Haushalt ist für 2011 nicht ausgeglichen und muss durch die Aufsichtsbehörde, die für die Gemeinde Leopoldshöhe zuständig ist, genehmigt werden.
Der Kämmerer Herr Lange schloss nicht aus, dass die Gebühren und Steuern in 2011 weiter steigen werden.
Die politische Partei Arbeit Bildung Soziales - ABS vertritt aber die Interessen der Bürgerinnen und Bürger.....
Mehr unter Presseberichte!
MÄRZ 2011
Arbeit Bildung Soziales – ABS informiert.Arbeitskreis interkommunale Zusammenarbeit - Ausschluss der kleinen Parteien bzw. Einzelratsmitglieder!Wird nicht von allen politischen Parteien/Politikern und Verwaltung, Transparenz gefordert?
Warum werden die kleinen Parteien bzw. Einzelratsmitgliedern aus diesen Arbeitskreisen ausgeschlossen? Sind diese zu unbequem?
Die ABS hat in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses darauf hingewiesen, das auch Einzelratsmitglieder daran beteiligt werden sollen,.....
Mehr unter Presseberichte!
MÄRZ 2011
Arbeit Bildung Soziales – ABS informiert.Kalk im TrinkwasserDie Veranstaltung von der politischen Partei Arbeit Bildung Soziales – ABS am 12.02.2011 hat es deutlich gemacht, es gibt eine Front von Befürwortern für weicheres Wasser in der Gemeinde Leopoldshöhe. An dieser Stelle möchte sich die politische Partei Arbeit Bildung Soziales – ABS recht herzlich beim Hotel Gasthof Vinnen für die angenehme Atmosphäre bedanken, ferner bei den Teilnehmern und den Bürgern die uns Emails geschickt haben und mit denen wir Telefonate geführt haben. Doch nun zu dem Ergebnis von dieser Veranstaltung.
Ja, es ist rechtlich möglich, ein Bürgerbegehren über dieses Thema durchzuführen. Diese Rechtssicherheit hat sich die ABS bereits schriftlich bestätigen lassen. Bei der Veranstaltung wurden noch einmal alle Fakten auf den Tisch gelegt, die in den letzten Monaten gesammelt wurden. Ein Mitbürger brachte u. a. einen ca. 10Kg Eimer mit Kalkresten mit, diese Kalkrückstände wurden aus einem Warmwasserspeicher entfernt die im Laufe von 10 Jahren angefallen sind. Ferner berichtete in dieser Runde ein Unternehmer, dass er durch das kalkhaltige Wasser einen Schaden in Höhe von 6000.- Euro hatte. In der Gesprächsrunde wurden auch Preise erwähnt, die sich ergeben würden, wenn wir mischen würden. Bei einem Verhältnis 21,5 % Trinkwasser vom Wasserwerk Leopoldshöhe und 78,5% von der Stadtwerke Bielefeld wäre der Härtegrad dann 14,5°d.H. also deutlich weicheres Wasser als bisher.
Ausgangswert für diese Berechnung waren 26,4° d.H im Leopoldshöher Wasser, dieser Wert wurde vom Chemischen Untersuchungsamt Bielefeld festgestellt. Demnach würden 1000Ltr. Trinkwasser 1,78 Euro Brutto kosten, jetziger Preis ab 01.01.2011 - 1,445 Brutto also Mehrkosten von 0,335 Euro auf 1000Ltr. Trinkwasser.
Nach Bekanntgabe dieser Zahlen wurde uns durch einen Gast, eine Milchmädchen Rechnung unterstellt, der Gast war Mitarbeiter der Gemeinde Leopoldshöhe.
Diesbezüglich wurde einvernehmlich entschieden,......
Mehr unter Presseberichte!
Februar 2011
Danke!
Für die Teilnahme an der Veranstaltung „Kalk im Trinkwasser“ und die vielen Mails und Anrufe.
Schritt für Schritt kommen wir unserem weichen Trinkwasser näher.
Bitte beachten Sie die nächsten Presseberichte.
Sie möchten bei dem Bürgerbegehren mitmachen, bitte füllen Sie das Formular (Startseite oben) mit ihren Kontaktdaten aus.
Februar 2011
Öffentliche Veranstaltung
Veranstaltungstermin!
Arbeit Bildung Soziales – ABS im Dialog mit den Bürgern
Kalk im Trinkwasser. Ist ein Bürgerbegehren möglich?Ist eine Reduzierung vom hohen Kalkgehalt im Trinkwasser möglich? JA, durch Beimischung von weichen Sennewasser!
Öffentliche Veranstaltung zu diesem Thema am:
Samstag den 12.02.2011 17.00h
Gasthof- Hotel Vinnen Herforder Str. 132 D-33818 Leopoldshöhe
Jetzt liegt es an unseren Bürgern, nehmen Sie an dieser Veranstaltung teil. Um so mehr Bürger sich dafür engagieren um so größer, ist die Chance weicheres Wasser zu bekommen.
Wir bitten um Anmeldung unter 05208-1451 oder per email: Info@abs-politik.de Danke!
Februar 2011
Anregung Schnee/Winterdienst evtl. Erweiterung der Satzung im
Ortsrecht
Zugeschobene Zuwegungen zu privaten Grundstückszufahrten – Fußwege. Gerade durch den demografischen Wandel haben wir in der Bevölkerung einen Zuwachs in der älteren Generation. Diesbezüglich sind diese Personen rein aus ihrer körperlichen Konstellation nicht mehr fähig, diese Schneeberge zu bewältigen. Das große Manko ist, das der Schneeschieber der Gemeinde die Zufahrten von privaten Grundstücken zuschiebt, wenn Schnee gefallen ist. Hier sollte eine vernünftige Bürgerlösung gefunden werden. Mehr unter Presseberichte
Februar 2011
Zwangsmitgliedschaften bei Handwerkskammern und Industrie- und Handelskammern.Die ABS steht dafür das eine gesunde Wirtschaft sich entwickelt und unnötige bürokratische Kosten gar nicht erst entstehen. Die ABS hat den Kontakt mit der Europäischen Kommission gesucht. Mehr unter Presseberichte.
Januar 2011
ABS plädiert für einen Nothaushalt, für die Gemeinde LeopoldshöheHaushaltskonsolidierung - Nothaushalt für die Gemeinde Leopoldshöhe? Klage gegen die Gemeinde Leopoldshöhe? Siehe Pressebericht.
Januar 2011
ABS hat die Kommunalaufsicht beim Kreis Lippe eingeschaltet
Siehe Pressebericht
Gemeinde Leopoldshöhe.
Die ABS ist die einzigste Partei, die gegen Steuererhöhungen gestimmt hat. Das Defizit der Gemeinde wird immer Größer. Hätte man sich an unseren Punkteplan (siehe unten) gehalten, würde es so nicht aussehen!
Siehe auch Pressebericht
Dezember 2010
Pressemitteilung von Arbeit Bildung Soziales – ABS
- Bürgerbegehren-
Kalkgehalt im Trinkwasser
Arbeit Bildung Soziales – ABS möchte die Bürger informieren das im Januar/Februar 2011 eine öffentliche Versammlung im Gemeindegebiet über dieses Thema stattfinden wird.
Ein genauer Termin liegt noch nicht vor, wird aber in einer der nächsten Ausgaben bzw. auf unserer Internetseite bekannt gegeben.
Jetzt liegt es an den Bürgern, wie die Resonanz an diesem Tag ist, je mehr Bürger mitmachen um so besser sind die Chancen das Bürgerbegehren, zu einem positiven Ende zu bringen.
Eine Kalkreduktion könnte durch Beimischung von weichen Sennewasser von 26,4° dH. auf 14.5° dH. reduziert werden.
Die ABS würde dieses Bürgerbegehren begleiten.
Haben Sie Gesprächsbedarf zu diesen oder zu anderen Themen oder möchten Sie uns mit ihrer Mitarbeit unterstützen sprechen Sie uns an unter Tel. 05208-1451 oder senden Sie uns eine Mail unter: info@abs-politik.de. oder auf dem Postweg: Arbeit Bildung Soziales – ABS Herr Frank Euler Bielefelder Str. 29 D – 33818 LeopoldshöheWeitere Informationen finden Sie im Internet unter www.abs-politik.de
Dezember 2010
Pressemitteilung von der Arbeit Bildung Soziales – ABS
Das Müllverwiegesystem in der Gemeinde Leopoldshöhe
Arbeit Bildung Soziales – ABS fordert eine Rücknahme des Müllverwiegesystems in der Gemeinde Leopoldshöhe.
Die Gemeinde Leopoldshöhe kann oder will der ABS vermutlich keine Daten über den Ratsbeschluss sowie Angebote aus dem Jahr 1997 zu Verfügung stellen.
Die ABS hat den Antrag auf Akteneinsicht bei der Gemeinde Leopoldshöhe gestellt. Das Recht steht der ABS zu, laut Gemeindeordnung NRW.
Haben Sie Gesprächsbedarf zu diesen oder zu anderen Themen oder möchten Sie uns mit ihrer Mitarbeit unterstützen sprechen Sie uns an unter Tel. 05208-1451 oder senden Sie uns eine Mail unter: info@abs-politik.de. oder auf dem Postweg: Arbeit Bildung Soziales – ABS Herr Frank Euler Bielefelder Str. 29 D – 33818 LeopoldshöheWeitere Informationen finden Sie im Internet unter www.abs-politik.de
November 2010
Die ABS hat gewählt.
Auf dem letzten Parteitag von Arbeit Bildung Soziales – ABS wurde der Vorstand neu gewählt. Wir möchten hier das Ergebnis bekannt geben:Vorsitzender: Frank Euler einstimmig wieder gewählt
1.stellv. Vorsitzender: Martin Freye einstimmig wieder gewählt2. stellv. Vorsitzender: Manuel Halter einstimmig neu gewählt
Schatzmeister: Frank Euler einstimmig wieder gewähltPressesprecher: Martin Freye einstimmig wieder gewählt
Schiedsgerichtsvorsitzender: Andreas Kassen einstimmig neu gewählt1. stellv. Schiedsgericht: Anke Euler einstimmig wiedergewählt
2. stellv. Vorsitzende Schiedsgericht: Sabine Freye einstimmig wiedergewähltNovember 2010
Pressemitteilung von Arbeit Bildung Soziales – ABS
Bürger sollen tiefer in die Tasche greifen!
Kommen Sie zur Ratssitzung am 16.12.2010 um 18.30h in das Rathaus der Gemeinde
Leopoldshöhe
Die ABS hat im Frühjahr 2010 bereits alle politischen Parteien sowie
die Gemeinde Leopoldshöhe über ihren Punkteplan unterrichtet wie und wo
Kosten eingespart werden können.
Scheinbar ist von diesen Vorschlägen nichts angekommen.
Diesbezüglich sollten die Bürger die Ratssitzung am Donnerstag den 16.
12. 2010 um 18.30h im Sitzungssaal der Gemeinde Leopoldshöhe mit erleben.
Sie sind herzlich eingeladen dazu den Personen über die Schulter zu schauen,
die unsere finanzielle Freiheit immer weiter einschränken wollen.
Die ABS sieht dieses gänzlich anders, denn es sind unsere Gelder, die hier
verarbeitet werden. Die ABS würde einer Haushaltssicherung nicht
negativ gegenüberstehen.
Die ABS wird, wenn so entschieden wird, wie die Beschlussvorlage es vorsieht, dem
Ganzen eine Absage erteilen. Die ABS darf zurzeit nicht konkret über die
geplanten Gebührenerhöhungen berichten, Sie würde sich dann mit
rechtlichen Schritten konfrontierten sehen, weil alle Vorlagen
merkwürdigerweise nicht öffentlich abgehandelt werden. Hier aber
trotzdem der grobe Rahmen wo an der Gebührenschraube gedreht werden soll:
Hundesteuer, Gewerbesteuer, Grundsteuer A+B, Verwaltungsgebühren usw.
Unterstützen Sie die Arbeit der ABS mit Ihrer Teilnahme an dieser
Ratssitzung am 16.12.2010.
November 2010Personalkostenreduktion in den
Verwaltungen der Kommunen
Die ABS wird demnächst die Bürgermeister im Kreis Lippe anschreiben mit der Bitte der Weitergabe eines Schriftstückes an die im Rat vertretenen Parteien.
Das Schriftstück hat folgenden Inhalt:
In den nächsten Jahren gehen viele Mitarbeiter die in den Verwaltungen der Kommunen ihren Dienst tun in den Ruhestand. Diesbezüglich schlägt die ABS vor, jetzt intensiv zu prüfen ob Abteilungen von Kommunen zusammengelegt werden können. Alle Bürger im Kreis Lippe könnten davon profitieren. So könnten die Grundsteuern A + B und die Gewerbesteuern auf einen gleichbleibenden Pegel bleiben oder gar diese Steuern gesenkt werden um Bürgerinnen und Bürger und den Gewerbetreibenden ein Signal zu geben in Lippe weiterhin zu investieren. Die ABS fordert eine schlanke und effektive Verwaltung mit maximal 22% Personalkosten inklusive Rentenrückstellungen.
November 2010- Bürgerbegehren-
Das Müllverwiegesystem und Kalkgehalt im Trinkwasser
Arbeit Bildung Soziales – ABS fordert eine Rücknahme des Müllverwiegesystems in der Gemeinde Leopoldshöhe und die Reduzierung vom hohen Kalkgehalt im Trinkwasser.
Diesbezüglich wurden und werden die rechtlichen Belange für ein Bürgerbegehren geprüft.
Bei der Rücknahme des Müllverwiegesystems,was vor dem Jahr 2005 im Rat der Gemeinde Leopoldshöhe beschlossen wurde sieht es demnach schlecht aus. Die ABS hat zunächst sämtliche Beschlüsse über dieses Thema bei der Gemeindeverwaltung angefordert, um den Sachverhalt zu prüfen.
Bei einem Bürgerbegehren zu Reduzierung des Kalkgehaltes im Trinkwasser steht die Ampel inzwischen auf Grün. Dort könnte ein Bürgerbegehren gestartet werden.
Jetzt liegt es an den Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Leopoldshöhe ob Sie weiches Wasser haben möchten.
Informieren Sie uns, soll ein Bürgerbegehren durchgeführt werden?
Eine Kalkreduktion könnte durch Beimischung von weichen Sennewasser von 26,4° dH. auf 14.5° dH. reduziert werden.
Die ABS würde dieses Bürgerbegehren begleiten.
OKTOBER 2010
Bürgerbegehren Nr. 1
Gemeinde Leopoldshöhe
Abschaffung des Müllverwiegesystems in der Gemeinde Leopoldshöhe
Die ABS prüft zurzeit die rechtlichen Möglichkeiten, ein Bürgerbegehren einzuleiten.
Sollte dieses Bürgerbegehren durchgeführt werden, benötigen wir die Hilfe von den Bürgerinnen und Bürger vor Ort z.B. um Unterschriften zu sammeln.
Bitte melden Sie sich unter: Telefon 05208 – 1451 oder schicken Sie uns eine Mail unter: Info@abs-politik.de
Mehr Info in der Rubrik: Regional
OKTOBER 2010Bürgerbegehren Nr. 2
Gemeinde Leopoldshöhe
Reduzierung des Kalkgehaltes im Trinkwasser von
zurzeit 26,4° deutsche Härte (dH.) auf 14,5°
dH.
Die ABS prüft zurzeit die rechtlichen
Möglichkeiten, ein Bürgerbegehren einzuleiten.
Sollte dieses Bürgerbegehren durchgeführt werden, benötigen wir
die Hilfe von den Bürgerinnen und Bürger vor Ort z.B. um Unterschriften
zu sammeln.
Bitte melden Sie sich unter: Telefon 05208 – 1451 oder schicken Sie uns eine Mail unter:
Info@abs-politik.de
Mehr Info in der Rubrik: Regional
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OKTOBER 2010
Gemeinde Leopoldshöhe
Es ist geplant die Grundsteuer A + B sowie die Gewerbesteuer in 2011 um + 4 % zu erhöhen ferner in 2012 jeweils noch einmal alle Positionen um + 2 % anzuheben. Also eine Erhöhung von gesamt 6 %. Die ABS wird im Rat dagegen votieren. Siehe auch: Presseberichte
OKTOBER 2010
Gemeinde Leopoldshöhe. Arbeitskreis Wirtschaft und Tourismus (Wito)
Die ABS hat alle politische Parteien sowie die Gemeindeverwaltung Leopoldshöhe angeschrieben um nach den Sachstand zu fragen.
Soll dieser Arbeitskreis nun ehrenamtlich eingerichtet werden?
Rückmeldung sind bis zum 22.10.2010 angefordert.
AUGUST 2010
Mikrokedite an Arbeitslose und Kleinunternehmen
Europäische Union vergibt Mikrokedite an Arbeitslose und
Kleinunternehmen
Arbeit Bildung Soziales – ABS informiert unsere Bürgerinnen und
Bürger über finanzielle Starthilfe der EU.
In den kommenden 8 Jahren will die EU ca. 45.000 Kleinkredite an Bürger
vergeben.
Pro Antragsteller können bis zu 25.000Euro beantragt werden. Auszahlung
Herbst – Winter 2010
Jeder, der bei seiner Bank keinerlei Chancen hat einen Kredit zu erhalten
sollte sich schnellstmöglich informieren.
Die ABS hält Daten bereit wo und wie Sie ihre Anträge stellen
können. Dieser Service ist kostenlos.
Benötigen Sie weitere Informationen sprechen Sie uns, persönlich unter
Telefon 05208-1451 oder per e-Mail: Info@abs-politik.de
AUGUST 2010
Die ABS stellt Anfrage für einen Arbeitskreis für Wirtschaft und Tourismus (WiTo). Nähere Informationen folgen.Gemeinde Leopoldshöhe.
AUGUST 2010
Die ABS stellt Anfrage für einen Arbeitskreis, der sich zeitlich begrenzt trifft um das Thema, Kalk im Trinkwasser zu erörtern. Die ABS hat bereits mehrfach bewiesen, dass unser Trinkwasser von seiner Wasserhärte reduziert werden kann. Notfalls muss ein Bürgerbegehren hier Hilfe leisten. Mehr Info folgen.Gem. Leopoldshöhe.
AUGUST 2010
Missbrauchsfälle - Unterschriftenlisten!
Der Einsatz der ABS und unserer Bürger hat sich gelohnt. Das Bundesjustizministerium will die Verjährungsfristen verlängern auf 30 Jahre! Vielen Dank die geholfen haben!
JULI 2010
WELCHE KOSTEN ENTSTEHEN DURCH KALK IM TRINKWASSER?
Rubrik: Aktuelle Sachen
JULI 2010
BITTE BEACHTEN SIE DIE AKTUELLEN PRESSEBERICHTE
JUNI 2010
TRINKWASSER mit geringen Kalkgehalt ?
28.06. 2010 Fachausschusssitzung 18.00h im Rathaus der Gemeinde Leopoldshöhe
Die interessierten Bürger treffen sich um 17.45h vor dem Haupteingang des Rathauses
Die Sitzung ist öffentlich! Bei Bedarf steht ein Hol- und Bringservice bereit.
JUNI 2010
Unterschriftenaktion ist gestartet!
Missbrauchsfälle dürfen nicht verjähren.
Dafür kämpft die ABS
Mehr in der Rubrik: Aktuelles oder Presseberichte
MAI 2010
Gemeinde Leopoldshöhe
JA, wir können weiches Trinkwasser bekommen!
Besuchen Sie die öffentliche Sitzung am 28.06.2010 im Rathaus.
Es steht ein Hol-und Bringservice zu Verfügung. Bitte melden Sie sich an per Telefen 05208--1451 oder per Mail unter:
info@abs-politik.de
Das Schreiben der Stadtwerke Bielefeld / Wasserwerk kann nach Terminvereinbarung hier eingesehen werden.
MAI 2010
Die ABS nimmt nicht an der Landtagswahl in NRW teil!
April 2010
Pressemitteilung von der Arbeit Bildung Soziales – ABS
Kalk im TrinkwasserDie politische Partei Arbeit Bildung Soziales – ABS hat sich weiterhin intensiv um dieses Thema, Reduzierung des Kalkgehaltes im Trinkwasser, bemüht.
Die ABS stellt folgendes fest und was man durchaus als Erfolg ansehen
dürfte, das Wasserwerk/Speicher von der Gemeinde Leopoldshöhe liegt,
wie bekannt ist gegenüber dem Rollermarkt in Leopoldshöhe
–Asemissen der Hauptwasserspeicher der Stadt Bielefeld liegt ca. 500 Meter
höher Richtung Oerlinghausen. BEIDE SPEICHER SIND MIT EINER NOTLEITUNG
VERBUNDEN. Das Wasser der Stadt Bielefeld wird durch mehrere Brunnen in der Senne
gespeist, dieses Wasser kann als weich (wenig Kalk) angesehen werden.
Rein von der technischen Einrichtung könnte das Trinkwasser, vermutlich von
beiden Wasserspeichern gemischt werden und das Trinkwasser der Gemeinde
Leopoldshöhe drastisch vom hohen Kalkgehalt reduziert werden.
Diesbezüglich hat die ABS im Februar 2010 die Stadtwerke Bielefeld angeschrieben, leider steht bis jetzt eine Antwort aus.
Insbesondere dieser Feststellung haben wir von der ABS alle politische Parteien
darüber in Kenntnis gesetzt,wie der Sachstand ist. Die ABS hat weiter
angeregt jetzt alle politischen Parteien in einem Arbeitskreis dieses Thema zu vertiefen um endlich hier ein vernünftiges Ergebnis
für unsere Bürger zu erzielen.
Seitens der Verwaltung wird in der Sitzung des Betriebsausschusses Ver-
und Entsorgung (BVE) am 28.06.2010 eine Fachfirma zu diesem Thema: Kalk im
Trinkwasser, referieren. Diese Sitzung findet im Rathaus statt und ist
öffentlich.
Wenn Sie Interesse an dieser Sitzung haben, sprechen Sie uns an unter Tel. 05208-1451 oder senden Sie uns eine Mail unter: info@abs-politik.de. oder auf dem Postweg: Arbeit Bildung Soziales – ABS Herr Frank Euler Bielefelder Str. 29 D – 33818 Leopoldshöhe
Es besteht die Möglichkeit, Sie im Gemeindegebiet kostenlos zu dieser Sitzung abzuholen.Weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.abs-politik.de
März 2010
Information!
Die politische Partei Arbeit Bildung Soziales – ABS schließt eine Kooperation mit dem Bund der Steuerzahler. März 2010Müllverwiegesystem in der Gemeinde Leopoldshöhe
Das Müllverwiegesystem in der Gemeinde Leopoldshöhe scheint auch
weiterhin die Gemüter zu erhitzen.
Die politische Partei Arbeit Bildung Soziales – ABS möchte diesen wohl
schon lange hinfälligen Schritt tun, um einmal festzustellen, wie die
Bevölkerung das sieht. Sollte das Müllverwiegesystem weiter genutzt
werden oder sollte langfristig ein Umdenken stattfinden.
Ihre Meinung interessiert uns dazu, sprechen Sie uns an, persönlich unter Tel. 05208-1451 oder per elektronischer Post:
Info@abs-politik.de
oder auf dem Postweg:
Arbeit Bildung Soziales – ABS
Bielefelder Str. 29
D – 33818 Leopoldshöhe
März 2010Hier unsere Vorschläge für die angespannte Situation in den Kommunen
An die Gemeinde Leopoldshöhe
SPD -, CDU -, Grünen- , FDP – Fraktion
Presse
Haushalt 2010
Ziele mit Punkteprogramm für eine ausgewogene
Finanzpolitik in der Gemeinde Leopoldshöhe
Sehr geehrte Damen und Herren,
anbei überreichen wir Ihnen ein Programm mit Zielvorschlägen die in
ihren Klausuren bzw. in der Haushaltsklausur am 27.02.2010 dringend beraten und
beschlossen werden sollten.
Dieses Programm wurde gemeinsam mit dem BdST./NRW erarbeitet.
Hier nun die einzelnen Ziele:
- Keine neuen Schulden mehr machen
- Haushaltsausgleich schaffen
- Freiwilliges Haushaltssicherungskonzept auflegen
- Etatsanierung auf der Ausgabenseite zu beginnen. Hinweise
im Punkteprogramm
-
intensivere interkommunale Zusammenarbeit
- strenge Wiederbesetzungssperre
- Ausnutzung der natürlichen Fluktuation im
Personalbestand. Es ist zu beachten der demografische Wandel. Bei Verringerung
der Bevölkerung muss über eine Reduzierung im öffentlichen
Personalbestand nachgedacht werden.
- Verkauf von nicht mehr benötigter
Grundstücke
- Systematischer Tilgungsplan – Entschuldung der
Gemeinde
- Überprüfung der Entgelte bei kommunalen
Einrichtungen. Kostendeckend arbeiten.
- intensive Einbindung der Bürger in die direkte
öffentliche/kommunale Leistungserbringung.
- Bürgerwttbewerbe. Sparwettbewerbe.
Sparvorschläge
- Kürzung Kosten der Kommunalpolitik. Die Höhe der
Fraktionszuwendungen beschließt die Politik in der jeweiligen
Kommune.
- Überprüfung der kommunalen
Versicherungskosten
- Reduzierung der Verwaltungsspitze. Kommunen bis zu 30.000
EW. können mit einem hauptamtlichen Bürgermeister und einem allgemeinen
Vertreter geführt werden.
- Privatisierungen prüfen. Wo ist was
möglich.
- Bestand an Schulgebäuden und Sportstätten an den
demografischen Wandel anpassen
- Wettbewerb nutzen, gemeinsam mit anderen Kommunen z.B.
Feuerwehrfahrzeuge oder kommunale Fahrzeuge oder andere Gegenstände
gemeinsam kaufen, um Rabatte zu erzielen.
- den NKF vergleichen mit anderen Kommunen, wo ist man gut,
wo kann man sich verbessern.
- Wirtschaftsförderung
für die
ABS
Aktuell FEB. 2010
Haushalt 2010
Es wird aktuell ein Programm erarbeitet, wo die Finanzpolitik in der Gemeinde Leopoldshöhe komplett neu ausgerichtet wird.
Das erarbeitete Programm umfasst neue Ziele mit einem umfangreichen Punkteprogramm. Dieses Programm stellen wir vorab der CDU, SPD, Grünen und FDP zu Verfügung so das diese Ideen im neuen Haushalt fruchten.
Frank Euler für die ABS
Aktuell FEB. 2010
Bürgerradweg Leopoldshöhe-Schuckenbaum - Bielefeld-HeepenDas Land NRW, das Verkehrsministerium stellt für den Bürgerradweg, Länge 1,821 km an der
L 968/805 Geld zu Verfügung.
Das weitere Vorgehen wird im Ausschuss Straßen, Plätze und Verkehr erörtert.
Das Projekt wird in 2010 gefördert
Pressebericht von der ABS Jan/Feb 2010
Haushalt 2010 für die Gemeinde Leopoldshöhe
oder
Aladin mit der Wunderlampe
Im Rechnungsprüfung- und Bilanzausschuss wurde über den Haushalt 2010 gesprochen.
Eine Wirtschaftsprüfergesellschaft trug zu diesem Thema vor. Dort wurde eine recht fragwürdige Taktik vorgeschlagen, nämlich Daten von links nach rechts zu schieben oder linke Tasche rein und rechte Tasche raus, was aber in keinster Weise die Probleme mit dem Gemeindehaushalt löst. Ganz im Gegenteil soll die Verschleierungstaktik benutzt werden, um der drohenden Haushaltsicherung zu entkommen.
Bemerkenswert oft kamen die Wörter Hoffen und Glauben vor. Hoffen auf einen warmen Geldregen und Glauben, das die Situation nicht so schlimm ist bzw. wird. Aber irgendwie wurde dort nichts Konkretes mitgeteilt, außer das die Erträge gesteigert und die Ausgaben nochmals reduziert werden müssen. Aber leider wurde das wie ausgelassen.
Oder man poliert Aladins Wunderlampe und hofft das der Flaschengeist erscheint. Die ABS wird diesem Vorgehen keine Zustimmung geben.
Die ABS macht den Vorschlag 20% der Personalkosten in der Verwaltung dadurch langfristig einzusparen, indem mit Nachbarkommunen einzelne Abteilungen zusammen zulegen. Dadurch kann effektiv und langfristig gespart werden und wir müssen nicht wie die Stadt Bielefeld die Grundsteuern erhöhen.
Mit freundlichem Gruß
Frank Euler
für die
ABS
Januar 2010
Probleme im schulischen Umfeld
Liebe Eltern, Liebe Alleinerziehenden,
gibt es Probleme im schulischen Umfeld wie z.B. an Haltestellen, Busfahrt,
Schulweg usw.
Konnten Sie etwas Negatives bzw. Positives im Umfeld von Schulen
feststellen.
Ihre Meinung interessiert uns!
Bitte schicken Sie uns eine Mail an Info@abs-politik.de oder rufen Sie uns an unter
05208—1451.
Auf Wunsch werden ihre Daten vertraulich behandelt.
Vielen Dank
Es grüßt Sie
Frank Euler
für die
ABS
Januar 2010
Aktuell! REGIONAL! Gemeinde Leopoldshöhe Plz.33818
Was wir jetzt benötigen sind:
-
Dringend neue Arbeits- und Ausbildungsplätze
-
Ausgewogenheit bei den Staatsausgaben
-
Langzeitarbeitslose langfristig in die Gesellschaft eingliedern
-
Menschen wieder Perspektiven geben, weil Sie gebraucht werden! Kommen auch Sie zur ABS. Mail: Info@abs-politik.de oder persönlich unterTel. 05208-1451
-
Ökologisch und klimafreundlich handeln
-
Steueraufkommen erhöhen bzw. Staatsausgaben reduzieren um unsere heutigen Standards zu halten
-
Langfristig alle Bevölkerungsschichten am Erfolg teilhaben lassen.